Tagesordnung - 41. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 23.09.25 öffentl. Teil
Niederschrift 14.10.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Liegt vor)
SI/2025/768  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2025 (Liegt vor)
SI/2025/769  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionär*innen und Rentner*innen bei der HL (Zurückgestellt am 25.03.2025)
VO/2025/14115  
Ö 3.1.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionär*innen und Rentner*innen bei der HL
VO/2025/14115-01  
Ö 3.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unwahrheiten des Bürgermeisters in Bürgerschaftssitzung
VO/2023/12840  
Ö 3.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unwahrheiten des Bürgermeisters in Bürgerschaftssitzung
VO/2023/12840-01  
Ö 3.3     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Kommunalen Zuschuss für die Messe GO.GRØØN
VO/2025/14497  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Kommunalen Zuschuss für die Messe GO.GRØØN
VO/2025/14497-01  
Ö 3.4     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen (Zurückgestellt am 28.05.25)
VO/2024/13314  
Ö 3.4.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen (VO/2024/13314)
VO/2025/14629  
Ö 3.5     AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag am 17.06. (Zurückgestellt am 25.06.2024)
VO/2024/13407  
Ö 3.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag (VO/2024/13407)
VO/2025/14630  
Ö 3.6     Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Gesamtkostenplan Sanierung VZM (Zurückgestellt am 30.04.2024)
VO/2024/13190  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Gesamtkostenplan Sanierung VZM
VO/2024/13190-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Straffung von Klimaschutz-Kampagnen
VO/2025/14661  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Management der Gasnetzstilllegung in Lübeck
VO/2025/14674  
Ö 3.9  
AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sachstand Finanzierungskonzept Heiligen-Geist-Hospital
3/12669-02-01-01  
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des BM Voht: Bearbeitungsstand Wasserstoff für Lübeck (Anfrage VO/2025/13994)    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Ergänzende Anfrage zur mündl. Anfrage des BM Voht: Bearbeitungsstand Wasserstoff für Lübeck (Anfrage VO/2025/13994)    
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Vorlagezeitpunkt der erbetenen Korrektur zu der Antwort auf die Anfrage des AM Zander zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (VO/2024/14354-01)    
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Nachfrage zu der Antwort VO/2025/14630    
Ö 3.14  
NEU: Mündl. Anfrage des BM Voht: Vorlagezeitpunkt der Antwort zu der Anfrage zu Überlastungsanzeigen in der Verwaltung (VO/2025/14455)    
Ö 3.15  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Lübecker Projekte für die "Sportmilliarde"    
Ö 3.16  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Stopp von Bauprojekten an Lübecker Schulen    
Ö 3.17  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Neuregelung der Vergabe von Schulplätzen    
Ö 3.18  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Nicht weiterverfolgte Projekte des GMHL in 2026    
Ö 3.19  
NEU: Mündl. Mitteilung des Senators Hinsen: Beantwortung einer Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Arbeitsstand der Fernwärmeplanung durch den Bericht 2024/13808-03-01    
Ö 3.20  
NEU: Mündl. Mitteilung des städt. Kämmerers: Verteilung des 500 Milliarden EUR Sondervermögens in Schleswig-Holstein    
Ö 3.21  
NEU: Mündl. Mitteilung des Beiratsmitglieds Schellbach: Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht i.S. Fachaufsichtliche Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung durch die HL
Enthält Anlagen
VO/2025/14680  
Ö 4.1.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP), AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Axel Flasbarth (BÜ90/die GRÜNEN) zu VO/2025/14680 Bericht i.S. Fachaufsichtliche Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung durch die HL
VO/2025/14680-01  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 4.3  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 4.4  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.5  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 4.6  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 4.7  
Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs (SH-Tarif) - geplante Änderungen ab dem 01.01.2027
Enthält Anlagen
VO/2025/14413  
Ö 4.8  
Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 4.9  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck (Zurückgestellt am 14.10.25)
VO/2025/14519  
Ö 4.10  
Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 4.11  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14525  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14540  
Ö 5.3  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.4  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

   
    17.07.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    18.09.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3_TOP 5.1_Antworten zur Anpassung der Preistarife der Lübecker Schwimmbäder_V2 (679 KB)    
   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   
   
    06.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 
 

 

   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgezogen
   
Ö 5.5  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.6  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.7  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt (Zurückgestellt am 14.10.25)
VO/2025/14625  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14555  
Ö 9  
Digitalisierung    
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2025 (Liegt vor)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Geschäftliche Verbindungen zwischen der HL und W. Stöcker? (Zurückgestellt am 28.01.25)      
N 13.1.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Geschäftliche Verbindungen zwischen der HL und W. Stöcker?      
N 13.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule (Zurückgestellt am 08.05.25)      
N 13.2.1     Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule (Zurückgestellt am 14.10.25)      
N 13.2.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu VO/2025/14609 Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule      
N 13.3     NEU: Nichtöffentliche Beratung von Fragen an die Geschäftsführung der Stadtwerke Lübeck zur Priwallfähre "Welt ahoi!" im Kontext der Beratung von: AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt (VO/2025/14625)      
N 13.4     NEU: Mündl. Anfrage des AM Stolzenberg: Vergabe der Flächen des Gutes Niendorf      
N 13.5     NEU: Mündl. Anfrage des AM Stolzenberg: Ausschreibung eines Geländes an der Mecklenburger Landstraße      
N 14     Berichte      
N 14.1     Quartalsbericht 2/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Zurückgestellt am 23.09.25 - Hierzu ist die Geschäftsführung der SWL Gruppe anwesend)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft; Versetzung in den Ruhestand aufgrund Dienstunfähigkeit, Abberufung als Bereichsleitung      
N 15.2     Vergabeverfahren für die Dienstleistung zur archäologischen Bergung und Dokumentation im Lübecker Stadtgebiet      
N 15.3     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
Ö 17.1  
NEU: AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt Vorlage: VO/2025/14625    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Niederschrift 23.09.25 öffentl. Teil (910 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Niederschrift 14.10.25 öffentl. Teil (684 KB)