Tagesordnung - 39. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 08.07.2025 öffentlicher Teil
Niederschrift 22.07.2025 öffentlicher Teil
Protokoll öffentlicher Teil 09.09.25
Präsentation Aufgabenkritik und Ideenmanagement

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Niederschrift liegt vor)
SI/2025/765  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Niederschrift liegt vor)
SI/2025/766  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2025 (Niederschrift liegt vor)
SI/2025/767  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu dem Projekt GreenKayak (Zurückgestellt am 24.06.2025)
VO/2025/14336  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Projekt GreenKayak
VO/2025/14336-01  
Ö 3.2     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing (Zurückgestellt am 14.01.2025)
VO/2024/13820  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing
VO/2024/13820-01  
Ö 3.2.2  
AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zu VO/2024/13820-01: Antwort auf Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann, Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing (Es wird darum gebeten, den TOP 3.2 unter TOP 8 Gleichstellung zu behandeln)
VO/2025/14596  
Ö 3.3  
NEU: Mündl. Anfrage AM Fürther zu der Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 22.07.2025    
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Anfrage von AM Zahn zu Haushaltseinsparungen 2026    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Nachfrage von AM Dr. Flasbarth zur Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Hauptausschuss Sitzungen    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage von AM Schulte-Ostermann zur Beantwortung einer Anfrage aus der Hauptausschuss Sitzung vom 28.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14485  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2024 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2025/14479  
Ö 4.3  
Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
2024/13648-02-02  
Ö 4.4  
Besetzung der mit Sperrvermerk belegten Planstellen im Stellenplan 2025
VO/2025/14503  
Ö 4.5  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.6  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 4.7  
Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 4.8  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 4.9  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 4.10  
Haushaltsumfrage Mobilität 2024/Menschen unterwegs in Lübeck (MuiL)
Enthält Anlagen
VO/2025/14410  
Ö 4.11  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.12  
Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030: Ergebnisse des Folgeworkshops vom 07.09.2022 sowie ergänzende Priorisierungen
Enthält Anlagen
0/09309-01-01-01  
Ö 4.13  
Ausbau der Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit eigenen heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen
VO/2025/14199  
Ö 4.14  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14114  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

   
    11.09.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    18.09.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

 

Im Anschluss an die Beratung zu TOP 7.10 findet die Abendpause in der Zeit von 18.30 bis 19.17 Uhr statt.

 


 

Ö 4.15  
Ergänzungsbericht zum Bericht VO/2025/14311 Mehrgenerationenhaus Eichholz (Der Bericht wurde von der Verwaltung zurückgezogen!)
VO/2025/14311-01  
Ö 4.16  
Bericht des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt zum Qualitätsentwicklungs- und Personalbemessungsprozess 2024/2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14405  
Ö 4.17  
Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren
VO/2025/14476  
Ö 4.18  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
Ö 4.19  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 4.20  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.20.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu Zwischenbericht Raumplanung IV
VO/2025/14014-04  
Ö 4.21  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 4.22  
Vorstellung des städtischen Ideenmanagements und des Prozesses für eine strukturierte verwaltungsinterne Aufgabenkritik (Hierzu werden Frau Philipp und Herr Dr. Ivens anwesend sein)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14319  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Zurückgestellt am 09.09.2025 - Hierzu wird Herr Kirchhoff anwesend sein)
Enthält Anlagen
VO/2025/14056  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2025/14465  
Ö 5.5  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Heiligen-Geist-Hospital" für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14483  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2024 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen in 2025
VO/2025/14493  
Ö 5.7  
Aufhebung eines Sperrvermerks (Liegt nun vor)
VO/2025/14460  
Ö 5.8  
Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
Enthält Anlagen
VO/2025/14366  
Ö 5.9  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.10  
Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14425  
Ö 5.11  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.12  
Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"
VO/2025/14461  
Ö 5.13  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 5.14  
Projektfreigabe "Theater Lübeck - Bestandserhaltende Maßnahmen; Förderprogramm" Beckergrube 16, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14517  
Ö 5.15  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 10.12.2024)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.16  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 20.05.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.17  
Elbe-Lübeck-Kanal - Positionierung der Hansestadt Lübeck zur Aktivierung des vorhandenen Transportpotenzials auf dem Elbe-Lübeck-Kanal
Enthält Anlagen
VO/2025/14431  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den HA und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 22.07.2025)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 09.09.2025)
VO/2025/14326  
Ö 6.3  
AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 09.09.2025)
VO/2025/14433-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Thorsten Fürter (FDP): Erstellung eines Konzepts zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung Lübeck
VO/2025/14550  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14386  
Ö 8.2  
2. Lübecker Aktionsplan Gleichstellung | Queer
Enthält Anlagen
VO/2025/14385  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Niederschrift liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Niederschrift liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2025 (Niederschrift liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage von AM Zander: Sachstand zur Ausschreibung für Stadtmöblierung      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 2/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Bericht über die Jahresabschlüsse 2024 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Kapitaleinlage der Hansestadt Lübeck in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH      
N 14.3     Erneute Ausschreibung eines Rahmenvertrages für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck      
N 14.4     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 14.5     Abschluss einer Vereinbarung mit Possehl Umweltschutz GmbH zur Ablösung von Unterhaltungspflichten in der ehem. Kiesgrube Dummersdorf      
N 14.6     Gründung der Windpark Binnen GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH      
N 14.7     Anmietung Otto-Mortzfeld-Schule - Beethovenstraße 20, 23556 Lübeck      
N 14.8     Ausschreibung und Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Reinigung von Schutzbekleidung sowie einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Verbrauchsmaterialien des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Lübeck      
N 14.9     Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf      
N 14.9.1     Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zu VO/2025/14471 - Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf      
N 14.10     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR für Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14.11     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 08.07.2025 öffentlicher Teil (534 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift 22.07.2025 öffentlicher Teil (483 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Protokoll öffentlicher Teil 09.09.25 (588 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Präsentation Aufgabenkritik und Ideenmanagement (1623 KB)