Tagesordnung - 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 10 vom 14.10.24 ÖFFENTLICH
Anlage I - ÖPNV

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 14.10.2024
SI/2024/613  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1     Einzelhandelsmonitor Lübeck 2024 (mündlich durch Herrn Krappa (Wifö))    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1     Sachstand "Nördliche Wallhalbinsel" (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.2.2     Sachstand "Kulturabgabe" (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke)    
Ö 3.2.3     Sachstand "Logistikzentrum Glashüttenweg" (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.3     Mdl. Antwort auf mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Bericht der Verwaltung zu den Konditionen für Erbbaurechte (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1     AM Carsten Biehlig: Grund für Baumschutz am Kalvarienberg
Enthält Anlagen
VO/2024/13704  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Am Kalvarienberg in Travemünde sind etliche Bäume mit Materialien umwickelt, die üblicherweise die Bäume bei Baumaßnahmen schützen sollen. Auf mündliche und schriftliche Nachfrage per Email konnte dem stellvertretenden Bauausschussmitglied Carl Howe bisher nicht mitgeteilt werden, welche Baumaßnahmen die Deutsche Bahn hier plant.

 

Deshalb nun als schriftliche Anfrage:

 

1.) Was wird von der Deutschen Bahn am Kalvarienberg geplant, dass Bäume geschützt werden müssen?

2.) Warum wird die Hansestadt Lübeck oder der Kurbetrieb Travemünde nicht im Vorwege durch die Deutsche Bahn informiert, wenn und welche Baumaßnahmen geplant sind?
 

Ö 3.4.2     Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand zur Immobilie Restaurant "Traveblick" (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 3.4.3     Mündliche Anfrage des AM Biehlig: Sachstand Parksituation Kletterpark Travemünde (mündlich durch Herrn Biehlig)    
Ö 4     Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13501  
Ö 5.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2024/13557  
Ö 5.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Landgraben
Enthält Anlagen
VO/2024/13563  
Ö 5.4     3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13608  
Ö 5.5     1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13644  
Ö 5.6     Änderung und Neufassung der Satzung der Stiftung Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2024/13653  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP): Dringlichkeitsantrag Barrierefreier Tourismus in Travemünde (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2024/13703  
Ö 7.2     AM Heike Stegemann (FDP), AM Axel Flasbarth (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und AM Bernhard SImon (CDU): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in der Beckergrube (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2024/13706  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1     Sitzung am 09. Dezember 2024 (mündlich durch Herrn Puschaddel)    
Ö 8.2     Sachstandsbericht Travemünder Woche (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 14.10.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9 (Zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.10.2024. Hierzu ist Herr Kaschel anwesend.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Fischereihafen      
N 13.4     Verkauf eines unbebauten Erbbaurechtes, Blankenseer Straße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Niederschrift Nr. 10 vom 14.10.24 ÖFFENTLICH (289 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - ÖPNV (3346 KB)