Auszug - 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Simon dankt dem Bereich Wirtschaft und Liegenschaften für die erfolgte Entwicklung der Wochenmärkte und geht u. a. auf die Verbesserung der Flächeninfrastruktur und die Digitalisierung ein. Im Zahlenwerk fehlt Herrn Simon eine Vergleichbarkeit mit dem Vorjahr.
Herr Bär berichtet, dass zwischenzeitlich eine Software für die Bewirtschaftung der Märkte beschafft wurde und diese zum 01.01.2025 in Betrieb genommen wird. Am Brink werden die Stromanschlüsse derzeit erneuert und auf digitale Zähler umgestellt. Einzelne Standbetreiber haben die Märkte aus Altersgründen verlassen, in vielen Fällen konnte jedoch Ersatz gefunden werden. Auf den Märkten werden weiterhin kleine Aktionen wie ein Besuch des Weihnachtsmannes umgesetzt, um die Attraktivität weiter zu steigern.
Zur Darstellung der Stellen in der Vorlage sprechen Frau Stegemann und Herr Bär. Es bestehen zwei Stellen für die Marktaufsicht, ergänzend sind hier die Anteile der Verwaltungsmitarbeitenden enthalten.
Beschluss:
Die 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
(15 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|