Tagesordnung - 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 10 vom 14.10.24 ÖFFENTLICH
Anlage I - ÖPNV

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 14.10.2024
SI/2024/613  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1     Einzelhandelsmonitor Lübeck 2024 (mündlich durch Herrn Krappa (Wifö))    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1     Sachstand "Nördliche Wallhalbinsel" (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.2.2     Sachstand "Kulturabgabe" (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke)    
Ö 3.2.3     Sachstand "Logistikzentrum Glashüttenweg" (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.3     Mdl. Antwort auf mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Bericht der Verwaltung zu den Konditionen für Erbbaurechte (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1     AM Carsten Biehlig: Grund für Baumschutz am Kalvarienberg
Enthält Anlagen
VO/2024/13704  
Ö 3.4.2     Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand zur Immobilie Restaurant "Traveblick" (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 3.4.3     Mündliche Anfrage des AM Biehlig: Sachstand Parksituation Kletterpark Travemünde (mündlich durch Herrn Biehlig)    
Ö 4     Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13501  
Ö 5.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2024/13557  
Ö 5.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Landgraben
Enthält Anlagen
VO/2024/13563  
Ö 5.4     3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13608  
Ö 5.5     1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13644  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

 

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des

1. Nachtrages

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

 bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

231.400

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

216.400

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

  15.000  

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

           0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

231.400

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

186.800

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

31.000

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

291.800

 

 

 

 

 

16.600

 

 

308.400

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 


 

Ö 5.6     Änderung und Neufassung der Satzung der Stiftung Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2024/13653  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP): Dringlichkeitsantrag Barrierefreier Tourismus in Travemünde (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2024/13703  
Ö 7.2     AM Heike Stegemann (FDP), AM Axel Flasbarth (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und AM Bernhard SImon (CDU): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in der Beckergrube (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2024/13706  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1     Sitzung am 09. Dezember 2024 (mündlich durch Herrn Puschaddel)    
Ö 8.2     Sachstandsbericht Travemünder Woche (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 14.10.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9 (Zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.10.2024. Hierzu ist Herr Kaschel anwesend.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Fischereihafen      
N 13.4     Verkauf eines unbebauten Erbbaurechtes, Blankenseer Straße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Niederschrift Nr. 10 vom 14.10.24 ÖFFENTLICH (289 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - ÖPNV (3346 KB)