Tagesordnung - 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 10 vom 14.10.24 ÖFFENTLICH
Anlage I - ÖPNV

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 14.10.2024
SI/2024/613  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2024 (mündlich durch Herrn Krappa (Wifö))    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand "Nördliche Wallhalbinsel" (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.2.2  
Sachstand "Kulturabgabe" (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke)    
Ö 3.2.3  
Sachstand "Logistikzentrum Glashüttenweg" (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.3  
Mdl. Antwort auf mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Bericht der Verwaltung zu den Konditionen für Erbbaurechte (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Carsten Biehlig: Grund für Baumschutz am Kalvarienberg
Enthält Anlagen
VO/2024/13704  
Ö 3.4.2  
Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand zur Immobilie Restaurant "Traveblick" (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 3.4.3  
Mündliche Anfrage des AM Biehlig: Sachstand Parksituation Kletterpark Travemünde (mündlich durch Herrn Biehlig)    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13501  
Ö 5.2  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2024/13557  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Das mit einem bis zum 31.12.2025 befristeten Erbbaurecht belastete Grundstück in Lübeck, Am Pohl 28 ist vorzeitig um 99 Jahre mit der Erbbauberechtigten, Herrn Dorothea Ostermeyer zu verlängern.

 

2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 2 v.H. des Bodenwertes (Stand 01.01.2024) von 289.200,00 EUR (= 5.784,00 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. dem Bürgerschaftsbeschluss vom 30.03.2023 (VO-Nr. 2023/12072) ist in der Anlage 2 darstellt.


3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Erbbaurechtsvertrages verbundenen
    Kosten, einschl. der Grunderwerbsteuer sowie evtl. Erschließungskosten und Anschluss-
    beiträge, sind von der Erbbauberechtigten zu tragen.

 

 

   
    11.11.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das mit einem bis zum 31.12.2025 befristeten Erbbaurecht belastete Grundstück in Lübeck, Am Pohl 28 ist vorzeitig um 99 Jahre mit der Erbbauberechtigten, Herrn Dorothea Ostermeyer zu verlängern.

 

2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 2 v.H. des Bodenwertes (Stand 01.01.2024) von 289.200,00 EUR (= 5.784,00 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. dem Bürgerschaftsbeschluss vom 30.03.2023 (VO-Nr. 2023/12072) ist in der Anlage 2 darstellt.


3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Erbbaurechtsvertrages verbundenen
    Kosten, einschl. der Grunderwerbsteuer sowie evtl. Erschließungskosten und Anschluss-
    beiträge, sind von der Erbbauberechtigten zu tragen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 5.3  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Landgraben
Enthält Anlagen
VO/2024/13563  
Ö 5.4  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13608  
Ö 5.5  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13644  
Ö 5.6  
Änderung und Neufassung der Satzung der Stiftung Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2024/13653  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP): Dringlichkeitsantrag Barrierefreier Tourismus in Travemünde (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2024/13703  
Ö 7.2  
AM Heike Stegemann (FDP), AM Axel Flasbarth (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und AM Bernhard SImon (CDU): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in der Beckergrube (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2024/13706  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sitzung am 09. Dezember 2024 (mündlich durch Herrn Puschaddel)    
Ö 8.2  
Sachstandsbericht Travemünder Woche (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 14.10.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9 (Zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.10.2024. Hierzu ist Herr Kaschel anwesend.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Fischereihafen      
N 13.4     Verkauf eines unbebauten Erbbaurechtes, Blankenseer Straße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Niederschrift Nr. 10 vom 14.10.24 ÖFFENTLICH (289 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - ÖPNV (3346 KB)