Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis September
Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024 Sept

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2024
SI/2024/592  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1     Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2     Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.2.3     Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.3     Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen
VO/2024/13332  
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen
Enthält Anlagen
VO/2024/13332-01  
Ö 3.4     Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe
VO/2024/13456  
Ö 3.5     AM Hauke Wegner (CDU): Anfrage zum Bericht "30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck"
VO/2024/13490  
Ö 3.6     AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachverfolgung von Sanierungen und Wartungsverträgen bei Denkmalen
VO/2024/13612  
Ö 3.7     Anfrage des AM Andreas Müller (Linke & GAL): Kran auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2024/13633  
Ö 3.7.1     Antwort des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege auf die Anfrage von AM Katja Mentz (Linke & GAL): Kran auf der nördlichen Wallhalbinsel (VO/2024/13633)
VO/2024/13660  
Ö 3.8     Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck"
VO/2024/13639  
Ö 3.9     Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Petereit zum aktuellen Stand der Gebäudesanierung Museumsquartier St. Annen
VO/2024/13622  
Ö 3.10     Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit den Ehrenmalen von Kaiser Wilhelm und Bismarck am Lindenplatz
VO/2024/13688  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.1.1     AM Peter Petereit: Ergänzungsantrag zum TO 5.1: 1. Kulturentwicklungsplan (KEP)
4-01-01-05-02-01  
Ö 5.2     Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01
VO/2024/13607  
Ö 5.3     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zur "Begleitung des Transformationsprozesses der Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup"
Enthält Anlagen
VO/2024/13619  
Ö 5.4     Annahme einer zweckgebundenen Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 105.000 Euro zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck - Projekt NFLplus
VO/2024/13641  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
9394-01-01-05-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Entwurf des Kulturentwicklungsplans wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

1. Die Aussagen unter der Sparte Welterbe und Erinnerungskultur sind zum Themenbereich Bewahrung und Weiterentwicklung des Weltkulturerbes und zur Baukultur zu ergänzen. Dazu ist ein Spartentreffen der Akteure zum Themenbereich Welterbe, Denkmalpflege und Baukultur nachzuholen. Die dabei entwickelten Maßnahmen sind im KEP zu benennen.

 

2. Die Maßnahme Nr. 6 "Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren" wird prioritär bearbeitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ausschusses, bestehend aus den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen, drei Personen der Kulturszene, die vom Kulturfunken entsandt werden, einem Mitglied des Seniorenbeirats und Mitarbeiter:innen des Kulturbüros, eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll noch im Oktober zusammenkommen und in der Sitzung des Kulturausschusses im November berichten.

 

3. Grundlage der Haushaltsansätze im KEP sollen die aktuellen Haushaltsansätze für das Jahr 2024 bilden.

 

4. r die einzelnen Maßnahmen ist jeweils im Haushalt eine Gesamtsumme zu benennen. Die im Sachstand benannten Einzelsummen für einzelne Einrichtungen sind nicht als Vorentscheidung über eine Mittelvergabe zu verstehen. Dies bleibt einem nachfolgenden Verfahren vorbehalten, das nach den noch zu entwickelnden bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien durchzuführen ist.

 

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 bis 24 (bewertet mit sehr hoher Priorität) umzusetzen.

 

6. Zusätzlich ist die Maßnahme 34  "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

7. Eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP soll bereits 2026 erfolgen.
 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Entwurf des Kulturentwicklungsplans wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

1. Die Aussagen unter der Sparte Welterbe und Erinnerungskultur sind zum Themenbereich Bewahrung und Weiterentwicklung des Weltkulturerbes und zur Baukultur zu ergänzen. Dazu ist ein Spartentreffen der Akteure zum Themenbereich Welterbe, Denkmalpflege und Baukultur nachzuholen. Die dabei entwickelten Maßnahmen sind im KEP zu benennen.

 

2. Die Maßnahme Nr. 6 "Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren" wird prioritär bearbeitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ausschusses, bestehend aus den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen, drei Personen der Kulturszene, die vom Kulturfunken entsandt werden, einem Mitglied des Seniorenbeirats und Mitarbeiter:innen des Kulturbüros, eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll noch im Oktober zusammenkommen und in der Sitzung des Kulturausschusses im November berichten.

 

3. Grundlage der Haushaltsansätze im KEP sollen die aktuellen Haushaltsansätze für das Jahr 2024 bilden.

 

4. Für die einzelnen Maßnahmen ist jeweils im Haushalt eine Gesamtsumme zu benennen. Die im Sachstand benannten Einzelsummen für einzelne Einrichtungen sind nicht als Vorentscheidung über eine Mittelvergabe zu verstehen. Dies bleibt einem nachfolgenden Verfahren vorbehalten, das nach den noch zu entwickelnden bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien durchzuführen ist.

 

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 bis 24 (bewertet mit sehr hoher Priorität) umzusetzen.

 

6. Zusätzlich ist die Maßnahme 34  "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

7. Eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP soll bereits 2026 erfolgen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 7.2     AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Hermann Junghans (CDU), Renate Prüß (SPD): AT zu VO/2024/13623 Ehrenfriedhof
VO/2024/13623-01  
Ö 7.2.1     AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13623-01 AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Hermann Junghans (CDU), Renate Prüß (SPD): AT zu VO/2024/13623 Ehrenfriedhof
2024/13623-01-02  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis September (201 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024 Sept (200 KB)