Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende Herr Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
- TOP 3.3.1., Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen, VO/2024/13332-01
- TOP 3.7.1., Antwort des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege auf die Anfrage von AM Katja Mentz (Linke & GAL): Kran auf der nördlichen Wallhalbinsel, VO/2024/13633
- TOP 3.9., Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Petereit zum aktuellen Stand der Gebäudesanierung Museumsquartier St. Annen, VO/2024/13622
- TOP 3.10., Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit den Ehrenmalen von Kaiser Wilhelm und Bismarck am Lindenplatz, VO/2024/13688
- TOP 5.1.1, AM Peter Petereit: Ergänzungsantrag zum TO 5.1: 1. Kulturentwicklungsplan (KEP), VO 4-01-01-05-02-01
- TOP 5.4., Annahme einer zweckgebundenen Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 105.000Euro zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck -Projekt NFLplus, VO/2024/13641
- TOP 7.2.1, AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige VoltPARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13623-01 AM Kimberly D‘Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Hermann Junghans (CDU), Renate Prüß (SPD): AT zu VO/2024/13623 Ehrenfriedhof, 2024/13623-01-02.
Der Vorsitzende schlägt die gemeinsame Beratung von TOP 5.1, 5.1.1 und 7.1 zum Thema Kulturentwicklungsplan und die gemeinsame Beratung von TOP 7.2 und 7.2.1 zum Thema Ehrenfriedhof vor.
Der Ausschuss stimmt der Tagesordnung zu.