Auszug - 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)  

Gemäß TOP 1 werden TOP 5.1, TOP 5.1.1 und TOP 7.1 gemeinsam behandelt. Die Diskussion findet sich unter TOP 5.1, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.

AM Dr. Junghans schlägt vor, die ersten 49 Seiten des Kulturentwicklungsplans kürzer zu fassen, ferner zusätzlich zu den Punkten 1-16 die Punkte 33 und 34 höher zu priorisieren. Im Hinblick auf die Präambel (TOP 5.1.1) spricht er zur Frage der Trennung zwischen Politik und Verwaltung. AM Petereit spricht sich für die Präambel aus, um die Bedeutung der Kultur zu unterstreichen. AM Ehrich vermisst im KEP die Einbindung von Menschen mit Migrationshintergrund (25 % der Stadtbevölkerung). AM Hanßen und Fr. Frank sprechen zur Betonung der Erinnerungskultur in der Präambel. AM D’Amico werde den Ergänzungsantrag in ihrer Fraktion besprechen. AM Burakowski spricht sich für eine weitergehende Diskussion aus.

Der Ausschuss erteilt Hr. Feldhoff Rederecht. Hr. Feldhoff spricht zum Erhalt von Kultur und dem Abbau von Hemmschwellen. AM Stolzenberg bittet um Darstellung des aktuellen Stands der Beschlussvorlage, nachdem die Bürgerschaft einzelne Maßnahmen bereits beschlossen habe. AM Dr. Junghans bittet um Erläuterung der Reihenfolge. Hr. Pinto antwortet, dass die Maßnahmen 1-14 nicht kassenwirksam seien und die Maßnahmen ab Punkt 15 sich finanziell auswirken würden. Innerhalb der Maßnahmen mit sehr hoher Priorisierung sei keine weitergehende Priorisierung vorgenommen worden. Fr. Frank ergänzt, dass bei der Priorisierung Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge Vorrang eingeräumt wurde. AM Dr. Junghans bittet um eine Begründung für die mittlere Priorisierung der Maßnahmen 33 und 34. Fr. Frank stellt eine Beantwortung in der kommenden Sitzung in Aussicht. AM Stolzenberg kündigt eine Aktualisierung der VO 9394-01-01-05-01 (TOP 7.1) per Austauschvorlage an. Über die Aktualisierungen sprechen ferner Fr. Frank und Hr. Stolzenberg. AM Dr. Junghans trägt in Bezug auf die Fortschreibung des Kulturentwicklungsplans die Idee einer jährlichen Berichterstattung und einer vollständigen Überarbeitung nach fünf Jahren vor. Hr. Stolzenberg ergänzt, dass die Evaluierung und Fortschreibung bis dato in 2028 vorgesehen sei. Er begrüßt den Vorschlag einer kurzfristigeren Berichterstattung und bittet die Verwaltung zur Praktikabilität Stellung zu nehmen.

AM Stolzenberg schlägt vor, die TOPs 5.1, 5.1.1 und 7.1 zu vertagen. Er lässt hierüber gesammelt abstimmen.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt einstimmig,

die TOPs 5.1, 5.1.1 und 7.1 zu vertagen. 

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.