Auszug - Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01  

Hr. Stolzenberg spricht zu den in der letzten Sitzung gestellten Fragen zum Aufwand und zu den Kosten der Antragstellung. Laut Fr. Frank könnten Aussagen hierzu erst nach der Ausschreibung und der Vorlage von Angeboten getroffen werden. Hr. Stolzenberg schlägt eine weitere Beratung nach Beantwortung der Fragen vor. Fr. Frank entgegnet, dass eine Ausschreibung erst nach einem klaren Auftrag gestartet werde und weist auf die fehlenden Kapazitäten im Archiv hin. Auf Nachfrage von Fr. Grabitz zu den Kosten erklärt Fr. Frank, dass die Hansestadt Lübeck die Kosten für die Antragstellung trage und erinnert an den die Sach- und Dienstleistungen betreffenden Kürzungsbeschluss der Bürgerschaft. Hr. Stolzenberg hält eine Entscheidung ohne Kenntnis der Kosten für nicht sachgerecht und bittet um weitergehende Recherche. Fr. Frank verweist auf die Begründung der Beschlussvorlage. AM D’Amico plädiert vor dem Hintergrund eines weiteren Informationsbedürfnisses dafür den Antrag zu vertagen. Fr. Frank weist auf die Kosten eines Symposiums und auf Unklarheiten in Bezug auf gewünschte Expert:innen und Fragen hin. AM Dr. Junghans erbittet diesbezüglich einen Vorschlag der Verwaltung wie beispielsweise einen Online-Vortrag. Fr. Senatorin Frank erinnert daran, dass sie den Vorschlag eines Online-Termins mit einem/einer Expert:in der deutschen UNESCO-Kommission und aus dem Landesministerium bereits 2023 unterbreitet habe und dass alle Rechercheergebnisse aus dem Austausch mit den zuständigen Stellen seitens der Verwaltung im Bericht dargelegt wurden. Fr. Frank erklärt, dass die Verwaltung ein Symposium erst vorbereiten könne, wenn der Ausschuss definiert habe, wer gehört werden soll, und angesichts der ohnehin umzusetzenden pauschalierten Kürzungsvorgaben erklärt, zulasten welcher Vorhaben eine solche Veranstaltung realisiert werden soll. AM Petereit und AM Stolzenberg unterstützen den Vorschlag, einen Experten online zu den im Bericht aufgeworfenen Fragestellungen anzuhören. Fr. Frank bittet um Benennung des/der Expert:in. AM Burakowski regt an, dass die Ausschussmitglieder bis zur nächsten Sitzung Vorschläge für Expert:innen sowie einen Deckungsvorschlag machen.

AM Stolzenberg beantragt die Vertagung. Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt einstimmig,

TOP 5.2 zu vertagen.   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die Ziffer 5 des Beschlusses vom 29.06.2023 (VO/2023/12266-01) zurückzuziehen.