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Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Hauptausschuss 27.02.2024 - öffentlicher Teil
Protokoll 12.03.24 öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Liegt vor)
SI/2024/529  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2024 (Liegt vor)
SI/2024/530  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Quartalsbericht III/2023 - Präsentation/Beantwortung von Fragen zur SWL Digital und TraveKom projects - Ergänzung
VO/2024/13070  
Ö 3.2     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12876  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck
VO/2024/12876-01  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12878  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck
VO/2024/12878-01  
Ö 3.4     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Personenfähre an der Nordermole (Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2024/13033  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Personenfähre an der Nordermole
Enthält Anlagen
 VO/2024/13033-01  
Ö 3.5     AM Christopher Lötsch (CDU): Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12713  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage AM Christopher Lötsch (CDU): Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12713-01  
Ö 3.6  
Antwort auf die mündliche Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Anmeldung Baubeginn für Umsetzung Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2024/13032  
Ö 3.7     AM Michelle Akyurt (CDU): Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.7.1  
AT - AM Michelle Akyurt (CDU): Kommunale Wärmeplanung
VO/2024/13145-01  
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Begleitantrag zum Bericht Parken in Lübeck    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Parkverbot im Eulenspiegelweg    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Statusbericht 2023 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
 VO/2024/12993  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360)
VO/2022/11360-01  
Ö 4.3  
Bericht zur Umsetzung der Inklusiven Lösung für junge Menschen (SGB VIII/ IX)
VO/2024/12954  
Ö 4.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24
Enthält Anlagen
 VO/2024/13029  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Seit 1986 wird der Bürgerschaft in jährlicher Fortschreibung eine Schulstatistik vorgelegt. Die Fortschreibung ist ein Baustein der Bildungsberichterstattung der Hansestadt Lübeck.


 
   
    21.03.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Seit 1986 wird der Bürgerschaft in jährlicher Fortschreibung eine Schulstatistik vorgelegt. Die Fortschreibung ist ein Baustein der Bildungsberichterstattung der Hansestadt Lübeck.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 
   
    26.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 
   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

 

 

An dieser Stelle erfolgt die Abendpause in der Zeit von 18:32 bis 19.20 Uhr.             
 
Ö 4.5  
Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"
VO/2024/13021  
Ö 4.6  
Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
 VO/2024/13000  
Ö 4.7  
Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
 VO/2023/12854  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Fehmarnbelt Days 2025    
Ö 5.1.1  
Austauschvorlage zur VO/2024/13094: Fehmarnbelt Days 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13140  
Ö 5.2  
Änderung der VO/2015/02775: Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel
VO/2024/12966  
Ö 5.3  
Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"
VO/2024/13039  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 250.000,00 Euro zur Unterstützung des Bundeswettbewerbs "Jugend musiziert" 2024
Enthält Anlagen
 VO/2024/12961  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25
Enthält Anlagen
 VO/2024/12945  
Ö 5.6  
Umbenennung der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12975  
Ö 5.7  
Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2024/12911  
Ö 5.8  
Projektfreigabe Neugestaltung Beckergrube
Enthält Anlagen
 VO/2024/12959  
Ö 5.9  
Projektfreigaben für die Planung und Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
 VO/2024/13063  
Ö 5.10  
Projektfreigabe "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung" Am Behnckenhof 37, über 175.000,- EUR und Aufhebung des Sperrvermerks.
Enthält Anlagen
 VO/2024/13016  
Ö 5.11  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2024/13013  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2023/12775  
Ö 6.1.1  
Weitergabe der Empfehlung des WiA&KBT-A an den HA: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Zurückgestellt am 27.02.24)
Enthält Anlagen
 VO/2023/12775-01  
Ö 6.1.2  
Weitergabe der Empfehlung des Ausschusses für Soziales an den Hauptausschuss: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen
VO/2023/12775-02  
Ö 6.2  
CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ - Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13011  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf Anfrage von Herrn Stolzenberg zu VO 12974: Neuverpachtung einer Hofstelle mit landwirtschaftlichen Flächen in Lübeck Niendorf      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abberufung der Bereichsleitung Familienhilfen / Jugendamt , Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Bereichsleitung      
N 14.2     Neuverpachtung einer Hofstelle mit landwirtschaftlichen Flächen in Lübeck Niendorf      
N 14.2.1     Anlage zu VO 12974 Neuverpachtung einer Hofstelle mit landwirtschaftlichen Flächen in Lübeck Niendorf      
N 14.3     Anmietung Kronsforder Allee 132 als Interimsstandort für die Feuer- und Rettungswache 2      
N 14.4     Anmietung einer Fläche in der Tiefgarage der Linden Arcaden und Errichtung eines Fahrradparkhauses      
N 14.5     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Niederschrift Hauptausschuss 27.02.2024 - öffentlicher Teil (528 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Protokoll 12.03.24 öffentl. Teil (363 KB)