Vorlage - VO/2024/13070  

In der Hauptausschusssitzung am 13.02.2024 wurde zu TOP 13.1 SWL Digital und TraveKom projects – Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 folgende Frage des AM Dr. Flasbarth mündlich gestellt: In welchem Umfang haben im Jahr 2023 Geschäfte zwischen der SWL Gruppe und der HL stattgefunden? (Kennzahlen nachliefern)
 

Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH dem Fachbereich übersandt worden.

Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Bürgermeister.

Der Fachbereich Bürgermeister weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Bürgermeister wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

Zwischen der SWL Gruppe und der HL haben in 2023 keine Geschäfte stattgefunden. Die Geschäfte zwischen SWL Digital und HL belaufen sich im Jahr 2023 in Summe auf 6,507 Mio. EUR, davon betrifft mit über 5 Mio. EUR der wesentliche Anteil die Produktgruppe Digitale Schule.