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Vorlage - VO/2023/12775-02  

Betreff: Weitergabe der Empfehlung des Ausschusses für Soziales an den Hauptausschuss: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2023/12775
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Timmermann, Gitte
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Vorberatung
26.03.2024 
12. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Soziales hat in der Sitzung am 5. März 2024 über diesen Antrag beraten.

 

Im Ergebnis empfiehlt der Ausschuss für Soziales, den Antrag abzulehnen.

Der Ausschuss hat sich mit 

 

2 Ja-Stimmen

10 Nein-Stimmen

und 1 Enthaltung

 

gegen den Antrag ausgesprochen.


 

Begründung

 

Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 5. März 2024:

 

Frau Steinrücke berichtet, dass diese Vorlage auch im Wirtschaftsausschuss beraten wurde.

Sie nimmt Bezug auf die Mitteilung von Dr. Rasch von der Grundstücksgesellschaft Trave und berichtet, dass man an dem Standort plant, zu 40 % eine Wohnbebauung für Mitarbeitende der Gastronomie zu entwickeln. Die Vorlage wird für den Wirtschaftsausschuss vorbereitet.

Herr Müller verlässt die Sitzung und Frau Zeplin nimmt den Platz ein.

 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12775   Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI
VO/2023/12775-01   Weitergabe der Empfehlung des WiA&KBT-A an den HA: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen   2.830 - Kurbetrieb Travemünde   Blanko
VO/2023/12775-02   Weitergabe der Empfehlung des Ausschusses für Soziales an den Hauptausschuss: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2023/12775-03   Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Die Unabhängige Volt-PARTEI)   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses