Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil
Protokoll 28.11.23 öffentlicher Teil
Anlage TOP 4.1 20231212_HA-Berichterstattung DOS_final

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Liegt vor)
SI/2023/300  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Liegt vor)
SI/2023/301  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand Aktuelle Situation Geflüchtete (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kosten der Schülerbeförderung und Deutschlandticket (Zurückgestellt am 14.03.23)
VO/2023/12046  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kosten der Schülerbeförderung und Deutschlandticket (VO/2023/12046)
VO/2023/12046-01  
Ö 3.3     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau (Zurückgestellt am 12.09.23)
VO/2023/12533  
Ö 3.3.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau (Die Antwort liegt nun vor)
VO/2023/12533-01  
Ö 3.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.11.23 - Siehe hierzu Zwischenbericht TOP 4.2)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.5  
Anfrage AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder
VO/2023/12829  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In den vergangenen Sitzungen des Hauptausschusses war das Thema Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder mehrfach Thema. Detailreich wurde das Verfahren und dessen Verwaltungsaufwand geschildert. Verschiedentlich wurde Optimierungs- und Vereinfachungsbedarf gefordert. Völlig unklar blieb jedoch, wie viele Vorgänge zur Akteneinsicht die Verwaltung überhaupt zu bearbeiten hatte und ob es hier zu einer Steigerung gekommen ist und welche Personalkapazitäten hierfür benötigt werden.

 

1. Wie häufig wurde von Bürgerschaftsmitgliedern/Ausschussmitgliedern in der Wahlperiode 2018/2023 Akteneinsicht bei der Verwaltung genommen? 

 

2. Wie häufig wurde von Bürgerschaftsmitgliedern/Ausschussmitgliedern in der Wahlperiode 2023/2028 bisher Akteneinsicht bei der Verwaltung genommen?

 

3. Zu welchen Vorgängen wurde in der Wahlperioden 2023/2028 bisher Akteneinsicht bei der Verwaltung genommen?

 

4. Welche Bürgerschaftsmitglieder/Ausschussmitglieder haben in der Wahlperiode 2023/2028 wie häufig Akteneinsicht bei der Verwaltung genommen? Jeweils zu welchen Vorgängen?

 

5. Sollte es aus rechtlichen Gründen nicht glich sein Frage 4 zu beantworten, bitte ich um teil-anonymisierte Mitteilung oder anonymisierte Beantwortung (Bürgerschaftsmitglied A 4x zu Vorgang X, 2x zu Vorgang Y und 2x zu Vorgang Z)

 

6. Wie lange dauert die Vorbereitung der Akteneinsicht verwaltungsseitig durchschnittlich? Wie lange dauerte es im längsten und kürzesten Fall?

 

7. Wie lange nahmen die Bürgerschaftsmitgliedern/Ausschussmitgliedern durchschnittlich Einsicht? Wie lange dauerte es im längsten und kürzesten Fall?

 

   
    12.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.6  
Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU), Mandy Siegenbrink (Grüne), Axel Flassbarth (Grüne), Thorsten Fürter (FDP): Sicherstellung KITA-Betreuung
VO/2023/12830  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Auslaufen der Kitabudgetverträge
VO/2023/12834  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Kitaschließung
VO/2023/12835  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas
VO/2023/12836  
Ö 3.10  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unwahrheiten des Bürgermeisters in Bürgerschaftssitzung
VO/2023/12840  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief Digital Officer) anwesend)    
Ö 4.2  
Zwischenbericht: zu Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansestadt Lübeck VO/2023/12742 (Der Bericht liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742-01  
Ö 4.3  
Zusammenlegung der Stabsstellen Integration - Koordinierung Flüchtlingsarbeit und Koordinierung Ehrenamt zum 01.01.2024
2022/11495-02-01  
Ö 4.4  
Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
VO/2023/11836  
Ö 4.5  
Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH
VO/2023/12735  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Mietspiegel 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12795  
Ö 5.2  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2024 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/12689  
Ö 5.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher
Enthält Anlagen
VO/2023/12700  
Ö 5.4  
Annahme des Spendenangebots (Nr. 169/2023) der Possehl-Stiftung über 64.000,00 Euro - Ausstellung in zwei Schaufenstern des Possehl-Gebäudes zur Neugestaltung der Beckergrube
VO/2023/12723  
Ö 5.5  
Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12751  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Gespräche zum Herrentunnel      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai (5.691)      
N 14.2     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14.3     Verlängerung des Vertrages künstlerische Leitung der Nordischen Filmtage Lübeck bis zum 31.03.2026 und Entgeltanpassung.      
N 14.4     Dringlichkeitsvorlage: Anmietung Königstraße 44 - 46 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14.5     Dringlichkeitsvorlage: Anmietung Gutenbergstraße 15 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil (448 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Protokoll 28.11.23 öffentlicher Teil (856 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage TOP 4.1 20231212_HA-Berichterstattung DOS_final (6309 KB)