Zu diesem TOP ist Herr Dr. Ivens (Leiter des Bereiches Digitalisierung, Organisation und Strategie) anwesend und stellt eine Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) vor.
AM Lötsch bittet darum, den Ausschussmitgliedern die Präsentationsfolien zur Verfügung zu stellen.
Herr Dr. Ivens sagt zu, die Folien dem Protokoll beifügen zu lassen.
AM Lötsch bittet darum, die Folien anderweitig zur Verfügung zu stellen, da die Erstellung der Sitzungsniederschrift stets recht lange dauere.
Herr Dr. Ivens merkt an, dass er seine Präsentation offiziell dem Protokoll beifügen lassen möchte, um den mündlichen Fortschrittsbericht sowie seine Inhalte auch im Nachgang zur Sitzung dokumentiert zu wissen. Die ausschließliche Versendung per E-Mail leiste diese Dokumentation nicht.
AM Lötsch regt an, die Folien zu Präsentationen bereits vorab zur Vorbereitung zur Verfügung zu stellen.
AM Fürter teilt die Bitte von AM Lötsch, die Folien vorab oder zumindest zur Sitzung zu erhalten. Er spricht erstens das Projekt „Kreuzung frei“ an und fragt danach, ob es eine Möglichkeit gebe, die im Projekt verwendete Technologie zu benutzen, um freie Parkplätze in der HL zu finden. Zweitens fragt er nach der Struktur des Projektes „Kreuzung frei“. Er möchte wissen, wer solche Projekte vermarktet, also ob die HL dies selbst tue oder ob gleichzeitig auch die Stadtwerke Lübeck Digital an der Vermarktung beteiligt seien.
Herr Dr. Ivens beantwortet die erste Frage, indem er auf die Smart-City-Plattform verweist. Dort könne man sich bereits jetzt freie Parkplätze in Lübecker Parkhäusern anzeigen lassen. Die zweite Frage beantwortet er mit Verweis darauf, dass sowohl die HL selbst, als auch die Stadtwerke Lübeck Digital als Digitalisierungspartner an der Vermarktung solcher Projekte beteiligt sind. Er betont zudem, dass der Hauptausschuss stets die Entscheidung zur Freigabe von Geldern für die Vermarktung solcher Projekte treffe.
Bürgermeister Lindenau spricht zu den Fragen von AM Fürter und zu den Ausführungen von Herrn Dr. Ivens.
AM Schulte-Ostermann stellt zwei Fragen zum Fortschrittsbericht. Zunächst möchte sie wissen, ob der Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie auch aktiv auf andere Verwaltungseinheiten zugehe, um die Digitalisierung von Arbeitsprozessen voranzutreiben. Weiterhin fragt sie danach, wer die Verbesserung der Digitalkompetenzen der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung koordiniere.
Herr Dr. Ivens erklärt, dass sein Bereich nicht mehr aktiv auf Verwaltungseinheiten zugehe, sondern dass die Bereiche selbst auf seinen Bereich zukommen sollen, sofern sie bei sich Modernisierungsbedarf sehen. Diese Vorgehensweise habe sich bewährt, da so sichergestellt werden könne, dass eine aktive Mitarbeit seitens der Bereiche und deren Mitarbeitenden erfolge. Bezüglich der zweiten Frage von AM Schulte-Ostermann sagt Herr Dr. Ivens, dass sich das Fortbildungszentrum der HL um die Verbesserung der digitalen Kompetenzen kümmere und dass dort die entsprechenden Fähigkeiten vermittelt würden.
Herr Böhm (Beirat für Seniorinnen und Senioren) stellt eine Nachfrage zur Nutzung digitaler Ausweise in der HL. Herr Dr. Ivens verweist darauf, dass die Nutzung digitaler Ausweise nicht ausschließlich auf die HL bezogen gesehen werden könne, da die Regelung des Ausweiswesens Sache des Bundes sei.
AM Dr. Flasbarth zeigt sich verwundert darüber, dass der Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie in erster Linie infolge des Herantretens durch einzelne Bereiche aktiv werde, bestimmte Prozesse zu digitalisieren. Er erklärt, dass er dies für das falsche Vorgehen halte. Darüber hinaus stellt er mehrere Nachfragen zum Bericht von Herrn Dr. Ivens, die dieser beantwortet.
AM Zahn spricht die Initiative „Digital für alle“ an und stellt eine Nachfrage bezüglich der Spende von nicht mehr benötigten Mediengeräten. Herr Dr. Ivens merkt an, dass nicht der Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie als Teil der Verwaltung für die Spende von Altgeräten zuständig sei, sondern eine Computerschule.
AM Groß fragt danach, ob Ausgleichsparkflächen für die durch Sensorentechnik halbseitig gesperrten Straßen geschaffen wurden. Herr Dr. Ivens und Senator Hinsen weisen darauf hin, dass durch solche Sperrungen keine offiziellen Parkflächen weggefallen seien.
AM Lötsch fragt Senatorin Hagen, ob Ausgleichsparkflächen im Falle von Straßensperrungen geschaffen werden. Senatorin Hagen verweist darauf, dass der Bericht zum vertagten TOP 4.4 einige Aspekte zum Thema Parken aufgegriffen habe und dass sie sich auf die politische Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Soziales am 19.12.2023 freue.
Stv. AM Mählenhoff stellt eine Nachfrage zu ausrangierten Laptops und Mobiltelefonen. Sie möchte wissen, ob es eine Zusammenarbeit zwischen dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie und den Entsorgungsbetrieben Lübeck bezüglich der Nachnutzung von Altgeräten gibt. Herr Dr. Ivens antwortet, dass ihm keine Zusammenarbeit bekannt sei. Stv. AM Mählenhoff regt an, eine derartige Zusammenarbeit anzustreben, um die Nachnutzung von Altgeräten zu ermöglichen.
AM Fürter spricht die Lübeck App an und fragt nach der Publikumsresonanz der App. Herr Dr. Ivens weist darauf hin, dass er dies nicht beantworten könne, da die Stadtwerke Lübeck die App betrieben.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
