Tagesordnung - 68. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 68. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022
SI/2022/185  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11036  
Ö 3.2  
Projektfreigabe als Fortsetzungsmaßnahme zur Umsetzung des 4. Bauabschnitts der Sanierung des C.-J.-Burckhardt Gymnasiums, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11038  
Ö 3.3  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11042  
Ö 3.4  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen
Enthält Anlagen
VO/2022/11047  
Ö 3.5  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "15.04.00 Kronsforder Landstraße - südlich BAB 20"
Enthält Anlagen
VO/2022/11064  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 04.39.00 - Bei der Lohmühle / Grünzug - Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11057  
Ö 3.7  
Projektfreigabe Erarbeitung der Innovationsstrategie sowie des begleitenden Prozess- und Umsetzungsmanagements im Zuge des Gesamtprojektes INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2022/11084  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.


 

   
    31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22.25, um in den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung einzutreten und erklärt, dass Bürgermeister Lindenau die Teilnahme von Herrn Groth im nichtöffentlichen Teil der Sitzung angekündigt habe.

 

Es erfolgt kein Einwand seitens der Bürgerschaft.

 

   
    02.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2 (fett).:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. glichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen

 

.


 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2

                                             Mehrheitliche Annahme

 


 

Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2022/10894  
Ö 5.2  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2022/11023  
Ö 5.4  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 5.5  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungsplan 15.04.00 Kronsforder Landstraße südlich der A20
VO/2022/11120  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): CHARTA Friedhofskultur    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Übergesetzlicher Lärmschutz Feste Fehmarnbeltquerung    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Planfeststellungsverfahren Lehmannkai    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Wanderweg an der Wakenitz in Eichholz    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermarktung des Schuppen 9      
N 11.2     Projektfreigabe: Erschließung eines Wohnbaugebietes - Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld      
N 11.3     Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse