Tagesordnung - 68. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 68. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022
SI/2022/185  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11036  
Ö 3.2  
Projektfreigabe als Fortsetzungsmaßnahme zur Umsetzung des 4. Bauabschnitts der Sanierung des C.-J.-Burckhardt Gymnasiums, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11038  
Ö 3.3  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11042  
Ö 3.4  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen
Enthält Anlagen
VO/2022/11047  
Ö 3.5  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "15.04.00 Kronsforder Landstraße - südlich BAB 20"
Enthält Anlagen
VO/2022/11064  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 04.39.00 - Bei der Lohmühle / Grünzug - Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11057  
Ö 3.7  
Projektfreigabe Erarbeitung der Innovationsstrategie sowie des begleitenden Prozess- und Umsetzungsmanagements im Zuge des Gesamtprojektes INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2022/11084  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11013  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2022/10894  
Ö 5.2  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung, Abteilung Stadtentwicklung, befasst sich derzeit auf strategisch-konzeptioneller Ebene mit dem Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladein-frastruktur in Lübeck. Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck hat gemäß der Empfehlung des Bauausschusses (VO/2020/09044) den politischen Auftrag, darauf hinzuwirken, dass das Angebot an öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet auf mindestens 300 öffentlich zugängliche Ladepunkte bis Anfang des Jahres 2022 ausgebaut wird. Der Bestand an öffentlich zugänglichen Ladepunkten, die bestehenden Planungen des Ausbaus der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur, das weitere Vorgehen und Kriterien zur Beurteilung geeigneter Standorte für die Errichtung im öffentlichen Raum werden in dem Bericht nachfolgend dargelegt.

 

 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung, Abteilung Stadtentwicklung, befasst sich derzeit auf strategisch-konzeptioneller Ebene mit dem Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladein-frastruktur in Lübeck. Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck hat gemäß der Empfehlung des Bauausschusses (VO/2020/09044) den politischen Auftrag, darauf hinzuwirken, dass das Angebot an öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet auf mindestens 300 öffentlich zugängliche Ladepunkte bis Anfang des Jahres 2022 ausgebaut wird. Der Bestand an öffentlich zugänglichen Ladepunkten, die bestehenden Planungen des Ausbaus der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur, das weitere Vorgehen und Kriterien zur Beurteilung geeigneter Standorte für die Errichtung im öffentlichen Raum werden in dem Bericht nachfolgend dargelegt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    16.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   
   
    19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung, Abteilung Stadtentwicklung, befasst sich derzeit auf strategisch-konzeptioneller Ebene mit dem Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladein-frastruktur in Lübeck. Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck hat gemäß der Empfehlung des Bauausschusses (VO/2020/09044) den politischen Auftrag, darauf hinzuwirken, dass das Angebot an öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet auf mindestens 300 öffentlich zugängliche Ladepunkte bis Anfang des Jahres 2022 ausgebaut wird. Der Bestand an öffentlich zugänglichen Ladepunkten, die bestehenden Planungen des Ausbaus der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur, das weitere Vorgehen und Kriterien zur Beurteilung geeigneter Standorte für die Errichtung im öffentlichen Raum werden in dem Bericht nachfolgend dargelegt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2022/11023  
Ö 5.4  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 5.5  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungsplan 15.04.00 Kronsforder Landstraße südlich der A20
VO/2022/11120  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): CHARTA Friedhofskultur    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Übergesetzlicher Lärmschutz Feste Fehmarnbeltquerung    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Planfeststellungsverfahren Lehmannkai    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Wanderweg an der Wakenitz in Eichholz    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermarktung des Schuppen 9      
N 11.2     Projektfreigabe: Erschließung eines Wohnbaugebietes - Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld      
N 11.3     Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse