Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:59 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2022 (Liegt nicht vor.)
SI/2022/063  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.1.2  
Mdl. Antwort zur mdl. Anfrage von AM Heiko Steffen (AfD) zum Thema Völkerkundesammlung/Restitution (betr. So-Masken)    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Nordischen Filmtage Lübeck    
Ö 3.1.4  
Mitteilung der Archäologie und Denkmalpflege    
Ö 3.1.5  
Mitteilung des Stadtarchivs    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zu Restitutionen aus Lübecker Sammlungsbeständen
VO/2022/11180  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Genehmigungsstand zum Abbruch von Gewölben im Neuen Buddenbrookhaus
VO/2022/11181  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Förderungen aus dem Kulturbudget für die Jahre 2020, 2021 und tlw. 2022
VO/2022/11182  
Ö 3.5  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturförderung in Lübeck
VO/2022/11204  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 4.1.1  
Antrag des AM Ulf Hansen zu VO/2020/08734 Aktionsplan Antisemitismus
VO/2020/08734-03  
Ö 4.2  
Bericht der Verwaltung zur Digitalisierung in den Bereichen Kultur und Denkmalpflege (Berichtsbitte des AM Wolfgang Neskovic)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.1.1  
Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), AM Monika Schedel (Die Grünen), AM Ulf Hansen (FDP), AM Hans-Georg Rieckmann (Bfl), AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zur VO/2021/10537: Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-03  
Ö 5.2  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise
Enthält Anlagen
VO/2022/11107  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Der Antrag wurde zur Beratung in den AKD überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.)
VO/2022/11102  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stelle für eine Sachbearbeitung für den Bereich Baudenkmalpflege
VO/2022/11087  
Ö 7.2  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einrichtung eigenständiger Bereiche für die Baudenkmalpflege und die Archäologie
VO/2022/11166  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Kulturausschuss bittet den Bürgermeister, bei der Verwaltungsorganisation die herausgehobene Stellung der Lübecker Denkmalschutzbehörden angemessen zu berücksichtigen. Dazu wird gebeten, bei der zukünftig anstehenden Besetzung der Bereichsleitung eine Aufteilung der Bereiche, wie sie bis 2008 eingerichtet war, wieder zu berücksichtigen. Der Kulturausschuss bittet den Bürgermeister, in der anstehenden Haushaltsberatung für 2023 die notwendigen Positionen im Stellenplan zu berücksichtigen.

   
    13.06.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Kulturausschuss bittet den Bürgermeister, bei der Verwaltungsorganisation die herausgehobene Stellung der Lübecker Denkmalschutzbehörden angemessen zu berücksichtigen. Dazu wird gebeten, bei der zukünftig anstehenden Besetzung der Bereichsleitung eine Aufteilung der Bereiche, wie sie bis 2008 eingerichtet war, wieder zu berücksichtigen. Der Kulturausschuss bittet den Bürgermeister, in der anstehenden Haushaltsberatung für 2023 die notwendigen Positionen im Stellenplan zu berücksichtigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Annahme einer Erbschaft an die Hansestadt Lübeck für die Stadtbibliothek      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse