Auszug - Antrag des AM Ulf Hansen zu VO/2020/08734 Aktionsplan Antisemitismus
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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AM Hansen erläutert seine Vorlage und kritisiert, dass der Bürgerschaftsauftrag aus Sicht der FDP-Fraktion nicht erfüllt wurde.
AM Puhle merkt an, dass der inhaltsgleiche Antrag bereits auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.06.2022 beraten und abgelehnt wurde. Er beantragt das Verfahren, den Inhalt des Antrags als Arbeitsmaterial an die Verwaltung zu geben.
Auf Nachfrage wird der FDP-Antrag aufrechterhalten. Der Vorsitzende schlägt vor, zuerst über den Antrag von AM Hansen abzustimmen und danach über den Verfahrensantrag von AM Puhle. Der Ausschuss widerspricht nicht.
Der Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag von AM Hansen abstimmen. Das Abstimmungsergebnis ist unter dem Beschlusstext notiert.
Anschließend lässt der Vorsitzende über den Verfahrensantrag von AM Puhle abstimmen:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt einstimmig
dem Verfahrensantrag zu,
den Inhalt des FDP-Antrags als Arbeitsmaterial
an die Verwaltung zu geben.
Beschluss:
Es wird ein Aktionsplan erstellt, mit dem Antisemitismus in Lübeck in all seinen Erscheinungsformen noch entschiedener bekämpft werden kann. Entsprechende Maßnahmen sind bei den anstehenden Haushaltsberatungen und im angekündigten Museumsentwicklungsplan zu berücksichtigen.
Der Bericht VO/2020/0873401 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Der Aktionsplan wird mit nachfolgender Zielsetzung konkretisiert:
-die Sichtbarkeit der Vielfalt jüdischen Lebens in Lübeck fördern
-das Öffentliche Problembewusstsein schärfen
-einen Aktionsfonds gegen Antisemitismus ermöglichen, d. h. Umsetzung
und Finanzierung von themenspezifischen wissenschaftlichen und
künstlerischen Forschungsprojekten, Weiterbildung von Pädagoginnen und
Pädagogen, Lehrenden sowie Ausweitung der Bildungsangebote,
insbesondere auf den außerschulischen Bereich, Betroffenenberatung und Mobilisierung
gegen Antisemitismus
Der Aktionsplan soll folgende Handlungsfelder berücksichtigen:
-Perspektiven, der in Lübeck lebenden Juden und Jüdinnen
-Jüdisches Leben in Lübeck
-Benennung von Handlungsfeldern für die Prävention von Antisemitismus
und Förderung der Vielfalt jüdischen Lebens
-Bildung, Ausbildung, Forschung, Kultur und Sport
-Erinnerungskultur
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 5 | |
Nein-Stimmen | 5 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Antrag ist damit abgelehnt.