Auszug - Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)  

Fr. Maas stellt den Bericht vor und betont, dass sich die Hansestadt Lübeck gegen alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit positioniert. In 2020 ist die Hansestadt Lübeck der „Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e. V.“ beigetreten. In der Aufnahmekonferenz hat sich die Stadt zu einem 10-Punkte-Aktions-Plan mit regelmäßiger Fortschreibung und Berichterstattung verpflichtet, basierend auf der eingereichten Konzeption. In Abstimmungsgesprächen zwischen den Fachbereichen 2 und 4 wurde sich mit der Stabsstelle Integration darauf verständigt, dass das Thema Antisemitismus aufgrund der Synergieeffekte in den 10-Punkte-Aktions-Plan der Hansestadt Lübeck eingearbeitet wird.

Im weiteren Verlauf hebt Fr. Maas eine Auswahl konkreter Schwerpunkte und Maßnahmen der Stadt hervor, wie die Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie leben“ mit Realisierung Demokratie bildender Projekte, das aktuelle Geschichts- bzw. Unterrichtsprojekt „Vergessene jüdische Kinder und Jugendliche in Lübeck“ und die Bestrebungen zu Kooperationen zwischen dem Lübecker Museumsverbund und der Carlebach-Synagoge.

Es sprechen darauffolgend – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Kreft, der Vorsitzende, Fr. Senatorin Frank, AM Puhle, AM Steffen, AM Hansen und Fr. Maas. Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)