Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:59 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2022 (Liegt nicht vor.)
SI/2022/063  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.1.2  
Mdl. Antwort zur mdl. Anfrage von AM Heiko Steffen (AfD) zum Thema Völkerkundesammlung/Restitution (betr. So-Masken)    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Nordischen Filmtage Lübeck    
Ö 3.1.4  
Mitteilung der Archäologie und Denkmalpflege    
Ö 3.1.5  
Mitteilung des Stadtarchivs    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zu Restitutionen aus Lübecker Sammlungsbeständen
VO/2022/11180  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Genehmigungsstand zum Abbruch von Gewölben im Neuen Buddenbrookhaus
VO/2022/11181  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Förderungen aus dem Kulturbudget für die Jahre 2020, 2021 und tlw. 2022
VO/2022/11182  
Ö 3.5  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturförderung in Lübeck
VO/2022/11204  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 4.1.1  
Antrag des AM Ulf Hansen zu VO/2020/08734 Aktionsplan Antisemitismus
VO/2020/08734-03  
Ö 4.2  
Bericht der Verwaltung zur Digitalisierung in den Bereichen Kultur und Denkmalpflege (Berichtsbitte des AM Wolfgang Neskovic)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.1.1  
Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), AM Monika Schedel (Die Grünen), AM Ulf Hansen (FDP), AM Hans-Georg Rieckmann (Bfl), AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zur VO/2021/10537: Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht..

   
    14.02.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    14.03.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    13.06.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Ö 5.2  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise
Enthält Anlagen
VO/2022/11107  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Der Antrag wurde zur Beratung in den AKD überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.)
VO/2022/11102  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stelle für eine Sachbearbeitung für den Bereich Baudenkmalpflege
VO/2022/11087  
Ö 7.2  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einrichtung eigenständiger Bereiche für die Baudenkmalpflege und die Archäologie
VO/2022/11166  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Annahme einer Erbschaft an die Hansestadt Lübeck für die Stadtbibliothek      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse