Tagesordnung - 49. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 49. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 18.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2021/857  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie" (Zurückgestellt am 25.02.20)
VO/2020/08691  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie"
VO/2020/08691-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße (Zurückgestellt am 23.03.21 - Siehe hierzu Antwort im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1)
VO/2021/09892  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt Lübeck (Zurückgestellt am 23.03.21 - Es steht nur noch die Beantwortung zur Frage Nr. 7 aus !)
VO/2021/09927  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat in seinem täglichen Lagebericht am 12.03.2021 erklärt, dass eine dritte Welle von Corona-Infektionen bereits begonnen habe und Inzidenz-Spitzenwerte von bis zu 350 Infektionen/7 Tage/100.000 Einwohner*innen deutschlandweit bis Mitte April bedeuten könne.

 

Vor diesem Hintergrund wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Bis zu welcher Inzidenz ist das Gesundheitsamt Lübeck aktuell in der Lage, eine vollständige Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten durchzuführen?
 

2. Wie viele Mitarbeiter*innen des Gesundheitsamtes sind aktuell für Kontaktnachverfolgung eingesetzt?

3. Wie viele externe Mitarbeiter*innen setzt das Gesundheitsamtes aktuell zusätzlich für Kontaktnachverfolgung ein (z.B. Mitarbeiter*innen der Verwaltung aus anderen Bereichen, Bundeswehr, etc.)?

4. Welche weiteren personellen Ressourcen stehen kurzfristig zur Verfügung, um diese Kapazität zu steigern?

 

5. Bis zu welcher Inzidenz ist mit diesen zusätzlichen Ressourcen eine vollständige Kontaktnachverfolgung möglich? Wie schnell können diese zusätzlichen personellen Ressourcen aktiv werden?

 

6. Am 09.02.2021 erklärte der Bürgermeister im Hauptausschuss, das Gesundheitsamt könne bis zu einer Inzidenz von 50 eine vollständige Kontaktnachverfolgung gewährleisten. Zwei Tage später erklärte das Gesundheitsamt laut Lübecker Nachrichten, dass aktuell eine vollständige Kontaktnachverfolgung erfolge. Zu dem Zeitpunkt betrug die Inzidenz in Lübeck rund 100. Wie ist diese Differenz zu erklären?

7. Welche Quote der Kontaktnachverfolgung konnte das Gesundheitsamt seit Beginn der Pandemie im März 2020 erreichen (bitte je Woche angeben)?

 

Aufgrund der Dringlichkeit und Wichtigkeit des Themas wird der Bürgermeister gebeten, die Fragen 1-6 in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses zu beantworten.


 

   
    23.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    18.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt Lübeck
VO/2021/09927-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DSIE GRÜNEN) ergänzend zur Beantwortung des Bürgermeisters 2021/09670-01-01 zur Anfrage VO/2021/09670 - Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck
1/09670-01-01-01  
Ö 3.5.1  
Antwort zur Anfrage des AM Anka Grädner (Bündnis 90 / Die Grünen), VO/2021/09670-01-01-01: Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Anlage wird nachgereicht)
1/09670-01-01-02  
Ö 3.6  
Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gemeinnützige SeniorInnenEinrichtungen (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2020/08948  
Ö 3.6.1  
Antwort auf Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gemeinnützige SeniorInnenEinrichtungen
VO/2020/08948-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2019-2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09870  
Ö 4.2  
Trauungen live im Internet übertragen
VO/2021/09675-01  
Ö 4.3  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09723  
Ö 4.4  
Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09986  
Ö 4.5  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 04.05.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 4.6  
Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
VO/2021/09958  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09885  
Ö 5.2  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09894  
Ö 5.3  
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014
Enthält Anlagen
VO/2021/09895  
Ö 5.4  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09906  
Ö 5.5  
Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/09910  
Ö 5.6  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung der Jahresabschlüsse 2012-2015
Enthält Anlagen
VO/2021/09917  
Ö 5.7  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/09990  
Ö 5.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
Enthält Anlagen
VO/2021/09717  
Ö 5.9  
Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09608  
Ö 5.10  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen im Johanneum über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2021/09873  
Ö 5.11  
Kulturentwicklungsleitlinien (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Beratung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege erfolgt ist)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
Ö 5.12  
Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT
Enthält Anlagen
VO/2021/09984  
Ö 5.13  
Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen (Eine Behandlung der Vorlage ist im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 14.13 vorgesehen)    
Ö 5.14  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 5.14.1  
Beirat für Senior:innen: Antrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-06  
Ö 5.14.2  
Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-08  
Ö 5.15  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 5.15.1  
Änderungsantrag von AM Bernahrd Simon (CDU) und Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-03  
Ö 5.16  
129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10025  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen (Zurückgestellt am 04.05.21)
VO/2021/10017  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) zu: Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen (Zurückgestellt am 04.05.21)
VO/2021/10017-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Sascha Luetkens: Einladung Aufsichtsrat Sana-Klinik (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10127  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona Test Kapazitäten (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10129  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden an den Fraktionssitzungen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage VO/2021/09892 des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Beschaffung der Dienstleistung Umzüge und Transporte für alle Bereiche, Schulen und sonst. Einrichtungen der Hansestadt Lübeck bis zu einer Wertgrenze von 4.000,00 EUR exkl. Mehrwertsteuer je Umzug/ Transport.      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum      
N 14.10     Beschaffung eines Systems zur digitalen Patientendatenerfassung im Rettungsdienst      
N 14.11     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes      
N 14.12     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Übernahme von Projektsteuerungskosten      
N 14.13     Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen (War im öffentlichen Teil unter TOP 5.13 vorgesehen)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse