Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 04.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 20.04.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2021
SI/2021/856  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.1.1  
Mündl. Beantwortung von Fragen betr. die Vorbereitung der Tourismus-Saison Travemünde (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 23.03.21)
VO/2021/09946  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften
VO/2021/09946-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09956  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen
VO/2021/10023  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bindungsfristen für Sozialwohnungen - preiswerter Wohnraum
VO/2021/10051  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Planungssachstand Grundstück Elbingstr. in Kücknitz (Alte Feuerwache 3)
VO/2021/10055  
Ö 3.7  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Stadtverordnung zur Sicherheit in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10056  
Ö 3.8  
NEU: mündl. Mitteilung des Bgm betreffend die Berufung eines Formalvorstehers    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Kinderbetreuung im Rathaus    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand der Machbarkeitsstudie Radschnellweg    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand der Denkmalpflege beim Gebäudebestand Burgstraße 9-13    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt betr. den Sachstand beim Baugebiet Rehsprung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. die Räumung von Obdachlosenplätzen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
E-Bike-Garage
Enthält Anlagen
VO/2021/09929  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 20.04.2021)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/09922  
Ö 5.2  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 5.3  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2021/09774  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Zurückgestellt am 20.04.21 - Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09887  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern
VO/2021/10013  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern
VO/2021/10013-01  
Ö 7.2  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen
VO/2021/10017  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) zu: Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen
VO/2021/10017-01  
Ö 7.3  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10018  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag von AM Oliver Prieur (CDU): Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu errweitern)
VO/2021/10057  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Sachstand LHG und Vorstellung Geschäftsführer (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Prof. Dr. Jürgens und Harms anwesend sein)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschaffung Informationsleitsystem      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 20.04.21 öffentl. Teil (182 KB)