Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
N I E D E R S C H R I F T 3.3.20
Anlage zu TOP 3.1
Anlage zu TOP 4.1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2020
SI/2020/660  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage der Ausschussmitglieder Bruno Hönel, Michelle Akyurt, Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Wohnraum für Menschen mit Behinderung
VO/2020/08696  
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz
VO/2020/08692-01  
Ö 3.3  
NEU: Sachstand Gutachter SIE    
Ö 3.4  
NEU: Antwort zur Anfrage von AM Müller: Hygieneanordnungen für die Lübecker Tafel e.V.    
Ö 3.5  
NEU: Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.6  
NEU: Beantwortung der Fragen zum Projekt Großeltern im Quartier vom 18.05.2020    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030
Enthält Anlagen
VO/2020/08859  
Ö 4.2  
Zeitschiene für Maßnahmen und deren Umsetzung im Rahmen SiPa-Soziales
VO/2020/08845  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht "Corona-Pandemie"    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements
VO/2020/08853  
Ö 5.2  
Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H.
VO/2020/08902  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird beauftragt:

 

1. Die bestehenden Budgetverträge mit freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden mit Laufzeitende am 31.12.2020 werden um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Trägern wird eine entsprechende Änderungsvereinbarung übermittelt.

2. Zum Ausgleich der allgemeinen Kostensteigerung werden die bestehenden Budgethöhen pauschal um 1 v. H. erhöht.

 

   
    02.06.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt:

 

1. Die bestehenden Budgetverträge mit freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden mit Laufzeitende am 31.12.2020 werden um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Trägern wird eine entsprechende Änderungsvereinbarung übermittelt.

2. Zum Ausgleich der allgemeinen Kostensteigerung werden die bestehenden Budgethöhen pauschal um 1 v. H. erhöht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt:

 

1. Die bestehenden Budgetverträge mit freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden mit Laufzeitende am 31.12.2020 werden um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Trägern wird eine entsprechende Änderungsvereinbarung übermittelt.

2. Zum Ausgleich der allgemeinen Kostensteigerung werden die bestehenden Budgethöhen pauschal um 1 v. H. erhöht.

3. Die Budgetverträge (inklusive Leistungs- und Zielvereinbarung) sind den Ausschüssen sowie der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß ergänztem Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt:

 

1. Die bestehenden Budgetverträge mit freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden mit Laufzeitende am 31.12.2020 werden um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Trägern wird eine entsprechende Änderungsvereinbarung übermittelt.

2. Zum Ausgleich der allgemeinen Kostensteigerung werden die bestehenden Budgethöhen pauschal um 1 v. H. erhöht.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt:

 

1. Die bestehenden Budgetverträge mit freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden mit Laufzeitende am 31.12.2020 werden um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Trägern wird eine entsprechende Änderungsvereinbarung übermittelt.

2. Zum Ausgleich der allgemeinen Kostensteigerung werden die bestehenden Budgethöhen pauschal um 1 v. H. erhöht.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    25.06.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung (fett/kursiv):

 

Der Bürgermeister wird beauftragt:

1. Die bestehenden Budgetverträge mit freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden mit Laufzeitende am 31.12.2020 werden um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Trägern wird eine entsprechende Änderungsvereinbarung übermittelt.

2. Zum Ausgleich der allgemeinen Kostensteigerung werden die bestehenden Budgethöhen pauschal um 1 v. H. erhöht.

3. Die Budgetverträge (inklusive Leistungs- und Zielvereinbarung) sind den Ausschüssen sowie der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem

 zur Verfügung gestellt
 

 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE : Validierung der Corona-Daten (VO 2020/08907)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Moratorium bei Hartz-IV-Sanktionen
VO/2019/08358  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle
VO/2020/08676  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich N I E D E R S C H R I F T 3.3.20 (302 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zu TOP 3.1 (198 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 4.1 (25 KB)