Tagesordnung - 43. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020
SI/2020/636  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - und zugehörige 129. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09414  
Ö 3.2  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - und zugehörige 127. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09509  
Ö 3.4  
Stadtgrabenbrücke und Lindenplatzareal - Entscheidung Vergabe Planungsauftrag
VO/2020/09510  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09527  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 4.2  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 5.3  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Bauverwaltung, auf das Bauwesen und auf den Wohnungsbau
VO/2020/08928-01  
Ö 6.1.2  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen
VO/2020/09549  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Brandruine Travemünder Landstraße
VO/2020/09550  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-)Emissionen
VO/2020/09562  
Ö 6.2.4  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschließung und Bebauung Rehsprung / Farnstieg
VO/2020/09564  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fernwärme
VO/2020/09583  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Schottergärten
Enthält Anlagen
VO/2020/09593  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baudenkmal Strandbahnhof in Travemünde sichern
VO/2020/09594  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Fahrradinfrastruktur
VO/2020/09597  
Ö 6.2.9  
Antrag von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung
VO/2020/09559  
Ö 6.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660 / 5.610): Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.2  
Mitteilung (2.820): Skaterbahn in Travemünde    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Lichtverschmutzung    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Umsetzung - Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle (VO/2020/08816)    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Pläne: Wulfsdorf (Karkfeld), Niendorf (Holzkoppel) und Steinrader Damm 14-34    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Weiteres Vorgehen zum Thema "Angsträume"    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.3.1  
Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Fahrradstraßen in Lübeck

 

Der Bauausschuss begrüßt die Vorschläge des ADFC für die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen in Lübeck. Die Verwaltung wird gebeten, dem Bauausschuss zu berichten,

 

A. welche der vorgeschlagenen Routen aus ihrer Sicht geeignet sind, den Fahrradverkehr in Lübeck wirkungsvoll und nachhaltig zu fördern,

B. welche baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen hierfür erforderlich wären,

C. welche Auswirkungen dies auf andere Verkehrsteilnehmer und Anlieger hätte,

D. welche Kosten damit für die Hansestadt Lübeck verbunden wären,

E. welche Fördermöglichkeiten es seitens Land, Bund und EU hierfür gibt und

F. welche Prioritäten bei einer möglichen Realisierung gesetzt werden sollten.

 

Die vorgeschlagenen Routen im Einzelnen:

1. Lindenstraße - Hanseplatz - Pommersche Straße - Märkische Straße (1,5 km)

Teil einer möglichen Verbindung vom Stadtzentrum über St. Lorenz-Süd und Buntekuh nach Moisling mit Umfahrung der beengten und verkehrsreichen Straßen Moislinger Allee und Hansestraße.

2. Eschenburgstraße (800 m)

Verlängerung des neuen Radwegs entlang der Travemünder Allee. Attraktive Verbindung vom Zentrum nach Karlshof, Israelsdorf und Gothmund, außerdem ruhige Alternative zur Travemünder Allee zwischen Zentrum und Herrentunnel.

3. Bergenstraße (390 m)

Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Buntekuh mit Vermeidung des unfallträchtigen Ziegeltellers, auch wichtige Schulroute.

4. Brockesstraße (620 m)

Anbindung von Vorwerk, den beruflichen Schulen, und dem Gewerbegebiet und den Sportanlagen um die Lohmühle nach St. Lorenz Nord und weiter zum zukünftigen Radschnellweg.

5. Charlottenstraße - Uhlandstraße - Bernd-Notke-Straße (1,2 km)

Teil einer Verbindung vom Kanaluferweg und vom Gewerbegebiet Genin zur Wakenitzbrücke und zu den Stadtteilen Marli, Eichholz und Schlutup.

6. Moltkeplatz - von-Morgen-Straße - Elise-Bartels-Straße (370 m)

Ruhige Alternative zur Walderseestraße auf dem Weg vom Zentrum nach Marli in Verbindung mit dem Grünzug entlang der Max-Wartemann-Straße.

7. Wakenitzstraße - Hohelandstraße (910 m)

Alternative zur Hüxtertorallee auf dem Weg von der östlichen Altstadt und St. Jürgen-Nord zur Ratzeburger Allee.

8. Kastanienallee - Adalbert-Stifter-Straße - Sudetenstraße (1,1 km)

Verbindung von der Ratzeburger Allee (zukünftiger Radschnellweg) zum Mönkhofer Weg (Hochschulen) und zur Dorfstraße (Hochschulstadtteil).

9. Gärtnergasse (1,3 km)

Ruhige Quartierzufahrt mit bereits aktuell hoher Fahrradnutzung.

10. Hudestraße - Rehsprung (1,4 km)

Verbindung von Dummersdorf ins Zentrum von Kücknitz, auch Schulroute.

11. Rose (760 m)

Verbindung in Travemünde von der Vorderreihe zu den Wohngebieten im Norden.

12. Altstadt West - Ost (1,9 - 2,6 km)

Verbindung vom Hauptbahnhof - Altstadt - Hüxtertor über Beckergrube oder Holstenstraße.

13. Altstadt West (1,2 km)

Verbindung vom Klingenberg über Schmiestraße - Schüsselbuden - Kupferschmiedestraße - Engelswisch zur Erschließung der westlichen Altstadt und Entlastung der Fußgängerzone vom Fahrradverkehr


 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.3.1 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2.1 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Fahrradstraßen in Lübeck:

 

Der Bauausschuss begrüßt die Vorschläge des ADFC für die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen in Lübeck. Die Verwaltung wird gebeten, dem Bauausschuss zu berichten,

 

A. welche der vorgeschlagenen Routen aus ihrer Sicht geeignet sind, den Fahrradverkehr in Lübeck wirkungsvoll und nachhaltig zu fördern,

B. welche baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen hierfür erforderlich wären,

C. welche Auswirkungen dies auf andere Verkehrsteilnehmer und Anlieger hätte,

D. welche Kosten damit für die Hansestadt Lübeck verbunden wären,

E. welche Fördermöglichkeiten es seitens Land, Bund und EU hierfür gibt und

F. welche Prioritäten bei einer möglichen Realisierung gesetzt werden sollten.

 

Die vorgeschlagenen Routen im Einzelnen:

1. Lindenstraße - Hanseplatz - Pommersche Straße - Märkische Straße (1,5 km)

Teil einer möglichen Verbindung vom Stadtzentrum über St. Lorenz-Süd und Buntekuh nach Moisling mit Umfahrung der beengten und verkehrsreichen Straßen Moislinger Allee und Hansestraße.

2. Eschenburgstraße (800 m)

Verlängerung des neuen Radwegs entlang der Travemünder Allee. Attraktive Verbindung vom Zentrum nach Karlshof, Israelsdorf und Gothmund, außerdem ruhige Alternative zur Travemünder Allee zwischen Zentrum und Herrentunnel.

3. Bergenstraße (390 m)

Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Buntekuh mit Vermeidung des unfallträchtigen Ziegeltellers, auch wichtige Schulroute.

4. Brockesstraße (620 m)

Anbindung von Vorwerk, den beruflichen Schulen, und dem Gewerbegebiet und den Sportanlagen um die Lohmühle nach St. Lorenz Nord und weiter zum zukünftigen Radschnellweg.

5. Charlottenstraße - Uhlandstraße - Bernd-Notke-Straße (1,2 km)

Teil einer Verbindung vom Kanaluferweg und vom Gewerbegebiet Genin zur Wakenitzbrücke und zu den Stadtteilen Marli, Eichholz und Schlutup.

6. Moltkeplatz - von-Morgen-Straße - Elise-Bartels-Straße (370 m)

Ruhige Alternative zur Walderseestraße auf dem Weg vom Zentrum nach Marli in Verbindung mit dem Grünzug entlang der Max-Wartemann-Straße.

7. Wakenitzstraße - Hohelandstraße (910 m)

Alternative zur Hüxtertorallee auf dem Weg von der östlichen Altstadt und St. Jürgen-Nord zur Ratzeburger Allee.

8. Kastanienallee - Adalbert-Stifter-Straße - Sudetenstraße (1,1 km)

Verbindung von der Ratzeburger Allee (zukünftiger Radschnellweg) zum Mönkhofer Weg (Hochschulen) und zur Dorfstraße (Hochschulstadtteil).

9. rtnergasse (1,3 km)

Ruhige Quartierzufahrt mit bereits aktuell hoher Fahrradnutzung.

10. Hudestraße - Rehsprung (1,4 km)

Verbindung von Dummersdorf ins Zentrum von Kücknitz, auch Schulroute.

11. Rose (760 m)

Verbindung in Travemünde von der Vorderreihe zu den Wohngebieten im Norden.

12. Altstadt West - Ost (1,9 - 2,6 km)

Verbindung vom Hauptbahnhof - Altstadt - Hüxtertor über Beckergrube oder Holstenstraße.

13. Altstadt West (1,2 km)

Verbindung vom Klingenberg über Schmiestraße - Schüsselbuden - Kupferschmiedestraße - Engelswisch zur Erschließung der westlichen Altstadt und Entlastung der Fußngerzone vom Fahrradverkehr
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt den Änderungsantrag einstimmig.
 

Ö 7.4  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden. )    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Grundstück Antonistraße 15      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610) ( Unterlagen werden zur Sitzung nachgereicht. )      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse