Tagesordnung - 43. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020
SI/2020/636  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - und zugehörige 129. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09414  
Ö 3.2  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - und zugehörige 127. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09509  
Ö 3.4  
Stadtgrabenbrücke und Lindenplatzareal - Entscheidung Vergabe Planungsauftrag
VO/2020/09510  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09527  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 4.2  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Ende August 2019 wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen, der bereits im 1. Quartal 2020 starten sollte. Da für eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung des öffentlichen Raumes Straßenumbaumaßnahmen erforderlich waren, konnte diese Aufgabe nur prioritär behandelt und mittels Umschichtungen aus anderen Projekten finanziert werden. Andere Aufgaben mussten zeitlich und personell hinten angestellt werden. Diese Vorgehensweise und der erarbeitete Zeitplan wurden im Detail mit den verkehrspolitischen Sprechern abgestimmt. Der Verkehrsversuch wurde für ein Jahr angelegt und startete im Mai 2020. Die Haltbarkeit der verlegten, provisorisch hergestellten, barrierefreien Haltestellen ist für max. drei Jahre gewährleistet. Der neue verkehrsberuhigte Geschäftsbereich mit Tempo 20 liegt zwischen Beckergrube/Fünfhausen und Breite Straße/Koberg.

 

Am 22. September 2020 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, in der oberen Beckergrube auf Höhe des Theaters und am Koberg/Königstraße Erhebungen durchgeführt, dabei wurden der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und die Fußgänger:innen gezählt. Diese wurden mit den Zahlen aus einer Erhebung vom 16. Juni 2016 und 17. September 2019 verglichen. Weitere Erkenntnisse aus Raumbeobachtungen, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Veranstaltungen sind in diesen Zwischenbericht eingeflossen.

 

Im September 2020 wurden zudem basierend auf Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erfasst. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck.

 

Eine abschließende Evaluierung begleitet durch die TH Lübeck mit einer umfänglichen Befragung der Gewerbetreibenden, Anwohner:innen und Akteur:innen ist für Mai 2021 geplant.


 

 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Ende August 2019 wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen, der bereits im 1. Quartal 2020 starten sollte. Da für eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung des öffentlichen Raumes Straßenumbaumaßnahmen erforderlich waren, konnte diese Aufgabe nur prioritär behandelt und mittels Umschichtungen aus anderen Projekten finanziert werden. Andere Aufgaben mussten zeitlich und personell hinten angestellt werden. Diese Vorgehensweise und der erarbeitete Zeitplan wurden im Detail mit den verkehrspolitischen Sprechern abgestimmt. Der Verkehrsversuch wurde für ein Jahr angelegt und startete im Mai 2020. Die Haltbarkeit der verlegten, provisorisch hergestellten, barrierefreien Haltestellen ist für max. drei Jahre gewährleistet. Der neue verkehrsberuhigte Geschäftsbereich mit Tempo 20 liegt zwischen Beckergrube/Fünfhausen und Breite Straße/Koberg.

 

Am 22. September 2020 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, in der oberen Beckergrube auf Höhe des Theaters und am Koberg/Königstraße Erhebungen durchgeführt, dabei wurden der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und die Fußnger:innen gezählt. Diese wurden mit den Zahlen aus einer Erhebung vom 16. Juni 2016 und 17. September 2019 verglichen. Weitere Erkenntnisse aus Raumbeobachtungen, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Veranstaltungen sind in diesen Zwischenbericht eingeflossen.

 

Im September 2020 wurden zudem basierend auf Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erfasst. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck.

 

Eine abschließende Evaluierung begleitet durch die TH Lübeck mit einer umfänglichen Befragung der Gewerbetreibenden, Anwohner:innen und Akteur:innen ist für Mai 2021 geplant.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause (17:43 Uhr).

Nach der Pause führt der Vorsitzende die Sitzung weiter fort (17:50 Uhr).

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - 2021-01-12_PB_Gespraech_Politik_Vermerk_2021-02-10l (34 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 5.1 - Präsentation zur Beckergrube (4801 KB)    
   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den rgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Bauverwaltung, auf das Bauwesen und auf den Wohnungsbau
VO/2020/08928-01  
Ö 6.1.2  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen
VO/2020/09549  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Brandruine Travemünder Landstraße
VO/2020/09550  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-)Emissionen
VO/2020/09562  
Ö 6.2.4  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschließung und Bebauung Rehsprung / Farnstieg
VO/2020/09564  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fernwärme
VO/2020/09583  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Schottergärten
Enthält Anlagen
VO/2020/09593  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baudenkmal Strandbahnhof in Travemünde sichern
VO/2020/09594  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Fahrradinfrastruktur
VO/2020/09597  
Ö 6.2.9  
Antrag von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung
VO/2020/09559  
Ö 6.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660 / 5.610): Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.2  
Mitteilung (2.820): Skaterbahn in Travemünde    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Lichtverschmutzung    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Umsetzung - Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle (VO/2020/08816)    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Pläne: Wulfsdorf (Karkfeld), Niendorf (Holzkoppel) und Steinrader Damm 14-34    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Weiteres Vorgehen zum Thema "Angsträume"    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.3.1  
Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden. )    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Grundstück Antonistraße 15      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610) ( Unterlagen werden zur Sitzung nachgereicht. )      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse