Tagesordnung - 43. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020
SI/2020/636  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - und zugehörige 129. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09414  
Ö 3.2  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - und zugehörige 127. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09509  
Ö 3.4  
Stadtgrabenbrücke und Lindenplatzareal - Entscheidung Vergabe Planungsauftrag
VO/2020/09510  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09527  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 4.2  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 5.3  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Bauverwaltung, auf das Bauwesen und auf den Wohnungsbau
VO/2020/08928-01  
Ö 6.1.2  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen
VO/2020/09549  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Brandruine Travemünder Landstraße
VO/2020/09550  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-)Emissionen
VO/2020/09562  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Hätte die Entscheidung, eine Lärmschutzwand auf den Geh- und Radweg zu setzen, aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht VOR Verabschiedung des B-Plans getroffen werden müssen?

2. Wenn eine Lärmschutzwand aufgrund hoher Lärmemissionen aufgestellt wird, warum wird nicht in Erwägung gezogen, aus Emissionsgründen ein Tempolimit einzurichten?

3. Zur Zeit ermöglicht die Baustellenampel (aus Richtung Walderseestraße kommend) vor der Wakenitzbrücke Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, die Fahrbahn zu überqueren. Wäre es aus Sicht der Verwaltung denkbar sinnvoll, an der Stelle eine dauerhafte Ampel zu installieren, damit Fußgänger*innen und Radfahrende die Seite wechseln können?  

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

1. tte die Entscheidung, eine Lärmschutzwand auf den Geh- und Radweg zu setzen, aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht VOR Verabschiedung des B-Plans getroffen werden müssen?

2. Wenn eine Lärmschutzwand aufgrund hoher Lärmemissionen aufgestellt wird, warum wird nicht in Erwägung gezogen, aus Emissionsgründen ein Tempolimit einzurichten?

3. Zurzeit ermöglicht die Baustellenampel (aus Richtung Walderseestraße kommend) vor der Wakenitzbrücke Fußnger*innen und Radfahrer*innen, die Fahrbahn zu überqueren. Wäre es aus Sicht der Verwaltung denkbar sinnvoll, an der Stelle eine dauerhafte Ampel zu installieren, damit Fußnger*innen und Radfahrende die Seite wechseln können? 

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.4  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschließung und Bebauung Rehsprung / Farnstieg
VO/2020/09564  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fernwärme
VO/2020/09583  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Schottergärten
Enthält Anlagen
VO/2020/09593  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baudenkmal Strandbahnhof in Travemünde sichern
VO/2020/09594  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Fahrradinfrastruktur
VO/2020/09597  
Ö 6.2.9  
Antrag von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung
VO/2020/09559  
Ö 6.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660 / 5.610): Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.2  
Mitteilung (2.820): Skaterbahn in Travemünde    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Lichtverschmutzung    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Umsetzung - Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle (VO/2020/08816)    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Pläne: Wulfsdorf (Karkfeld), Niendorf (Holzkoppel) und Steinrader Damm 14-34    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Weiteres Vorgehen zum Thema "Angsträume"    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.3.1  
Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden. )    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Grundstück Antonistraße 15      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610) ( Unterlagen werden zur Sitzung nachgereicht. )      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse