Tagesordnung - 43. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020
SI/2020/636  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - und zugehörige 129. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09414  
Ö 3.2  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - und zugehörige 127. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09509  
Ö 3.4  
Stadtgrabenbrücke und Lindenplatzareal - Entscheidung Vergabe Planungsauftrag
VO/2020/09510  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09527  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für eine Reduktion der Lichtverschmutzung in Lübeck zu entwickeln. Dabei möchte sie berücksichtigen, dass bei allen Beleuchtungsangelegenheiten der Stadt ab sofort folgende Kriterien in die Planungen einfließen:

 

  • Keine Lichtemission nach oben über die Horizontale hinaus
  • Strahlung der Hauptemission in einem Lichtkegel von max. 75° nach unten. Dadurch ergeben sich eine hellere Bodenbeleuchtung, ein besserer Blendschutz, mehr Sicherheit sowie eine höhere Energieersparnis
  • Verwendung von warmem Licht und Vermeidung von Blauanteilen. Dadurch ergibt sich eine geringere Lichtstreuung noch oben und erheblich weniger verendete Insekten
  • Insektenfreundliche Lampen mit geeigneten, besonders effizienten Leuchtmitteln.

 

Wir bitten die Verwaltung außerdem zu prüfen, ob die Dauer der Beleuchtung an öffentlichen Gebäuden im Stadtgebiet nachts auf ein vertretbares Minimum reduziert werden kann. Darüber hinaus möchte sie mit Firmen, Institutionen und Eigentümern von nachts beleuchteten Gebäuden und Flächen Gespräche führen, ob sie sich dieser Reduktion anschließen können.

 

Lichtquellen, die der Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses der Vermeidung von sog. "Angsträumen" dienen, sollen durch das Konzept nicht in Frage gestellt werden.  Von mehreren Maßnahmen, die zur Beleuchtung von "Angsträumen" gut geeignet sind, ist diejenige zu wählen, die weniger Lichtverschmutzung verursacht.

 

 

   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für eine Reduktion der Lichtverschmutzung in Lübeck zu entwickeln. Dabei möchte sie berücksichtigen, dass bei allen Beleuchtungsangelegenheiten der Stadt ab sofort folgende Kriterien in die Planungen einfließen:

 

  • Keine Lichtemission nach oben über die Horizontale hinaus
  • Strahlung der Hauptemission in einem Lichtkegel von max. 75° nach unten. Dadurch ergeben sich eine hellere Bodenbeleuchtung, ein besserer Blendschutz, mehr Sicherheit sowie eine höhere Energieersparnis
  • Verwendung von warmem Licht und Vermeidung von Blauanteilen. Dadurch ergibt sich eine geringere Lichtstreuung noch oben und erheblich weniger verendete Insekten
  • Insektenfreundliche Lampen mit geeigneten, besonders effizienten Leuchtmitteln.

 

Wir bitten die Verwaltung außerdem zu prüfen, ob die Dauer der Beleuchtung an öffentlichen Gebäuden im Stadtgebiet nachts auf ein vertretbares Minimum reduziert werden kann. Darüber hinaus möchte sie mit Firmen, Institutionen und Eigentümern von nachts beleuchteten Gebäuden und Flächen Gespräche führen, ob sie sich dieser Reduktion anschließen können.

 

Lichtquellen, die der Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses der Vermeidung von sog. "Angsträumen" dienen, sollen durch das Konzept nicht in Frage gestellt werden.  Von mehreren Maßnahmen, die zur Beleuchtung von "Angsträumen" gut geeignet sind, ist diejenige zu wählen, die weniger Lichtverschmutzung verursacht.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Bürgerschaftsüberweisung einstimmig.
 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x

 

Der Bauausschuss gibt kein Votum ab, da der Antrag vom Antragsteller als erledigt angesehen wird.
 

Ö 4.2  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 5.3  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Bauverwaltung, auf das Bauwesen und auf den Wohnungsbau
VO/2020/08928-01  
Ö 6.1.2  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen
VO/2020/09549  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Brandruine Travemünder Landstraße
VO/2020/09550  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-)Emissionen
VO/2020/09562  
Ö 6.2.4  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschließung und Bebauung Rehsprung / Farnstieg
VO/2020/09564  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fernwärme
VO/2020/09583  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Schottergärten
Enthält Anlagen
VO/2020/09593  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baudenkmal Strandbahnhof in Travemünde sichern
VO/2020/09594  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Fahrradinfrastruktur
VO/2020/09597  
Ö 6.2.9  
Antrag von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung
VO/2020/09559  
Ö 6.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660 / 5.610): Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.2  
Mitteilung (2.820): Skaterbahn in Travemünde    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Lichtverschmutzung    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Umsetzung - Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle (VO/2020/08816)    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Pläne: Wulfsdorf (Karkfeld), Niendorf (Holzkoppel) und Steinrader Damm 14-34    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Weiteres Vorgehen zum Thema "Angsträume"    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.3.1  
Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden. )    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Grundstück Antonistraße 15      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610) ( Unterlagen werden zur Sitzung nachgereicht. )      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse