Tagesordnung - 42. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020
SI/2020/634  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2020
SI/2020/635  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Falkenstraße
Enthält Anlagen
VO/2020/09405  
Ö 3.2  
Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck: Umbenennung des Lenardwegs gemäß Bürgerschaftsauftrag
VO/2020/09417  
Ö 3.3  
Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2020/09238  
Ö 3.4  
Beitritt zum Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V."
VO/2020/09454  
Ö 3.5  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51
Enthält Anlagen
VO/2020/09443  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - und zugehörige 129. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2020/09414  
Ö 3.7  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 92 - Große Kiesau"
Enthält Anlagen
VO/2020/09423  
Ö 3.8  
IV. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 1, 5, 6, 7, 8 tlw. - Große Burgstraße"
Enthält Anlagen
VO/2020/09424  
Ö 3.9  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 95 tlw., 97, 98, 100 tlw. - An der Untertrave/Hansahafen"
Enthält Anlagen
VO/2020/09425  
Ö 3.10  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.11  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 94 - Alsheide"
Enthält Anlagen
VO/2020/09426  
Ö 3.12  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
VO/2020/09391  
Ö 3.13  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zum Bau einer Mehrzweckhalle und einer neuen Sporthalle (Anträge VO/2018/05654 i.V.m. VO/2018/05711)
Enthält Anlagen
VO/2020/08641  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft vom 25.01.2018:

„Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sommerpause 2018 einen Bericht vorzulegen, wie im Bereich der Musik- und Kongresshalle eine Mehrzweckhalle, die auch für große Sportevents (z.B. Handball 1. Bundesliga) genutzt werden kann, realisiert werden kann. Hierbei soll auch der Bau einer öffentlichen Tiefgarage, die mögliche Verlagerung der Busparkplätze und des dortigen Volksfestes betrachtet werden. Im Rahmen der Berichterstattung werden die Erkenntnisse der aktuellen Studie des VfL Lübeck-Schwartau und die Erkenntnisse der seitens der Hansestadt Lübeck beim Büro Baumgartner und Partner im Jahr 2000 beauftragte Studie mit Marktpotenzialanalyse und betrieblichen sowie räumlichen Konzept verglichen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sommerpause 2018 einen Bericht vorzulegen, wie und wo eine neue Sporthalle für den Breitensport realisiert werden kann.“
 

 

   
    16.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Beschluss der Bürgerschaft vom 25.01.2018:

„Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sommerpause 2018 einen Bericht vorzulegen, wie im Bereich der Musik- und Kongresshalle eine Mehrzweckhalle, die auch für große Sportevents (z.B. Handball 1. Bundesliga) genutzt werden kann, realisiert werden kann. Hierbei soll auch der Bau einer öffentlichen Tiefgarage, die mögliche Verlagerung der Busparkplätze und des dortigen Volksfestes betrachtet werden. Im Rahmen der Berichterstattung werden die Erkenntnisse der aktuellen Studie des VfL Lübeck-Schwartau und die Erkenntnisse der seitens der Hansestadt Lübeck beim Büro Baumgartner und Partner im Jahr 2000 beauftragte Studie mit Marktpotenzialanalyse und betrieblichen sowie räumlichen Konzept verglichen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sommerpause 2018 einen Bericht vorzulegen, wie und wo eine neue Sporthalle für den Breitensport realisiert werden kann.“
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Herr Wienck betritt wieder den Sitzungssaal.

 


 

 

   
    24.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell (SPD) Stellensetzung in der Bauverwaltung
VO/2020/09524  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, (FDP) zum Presseartikel: "Schallschutzwand wird auf Radweg gebaut"
VO/2020/09536  
Ö 6.2.3  
Anfrage der AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu baulichen Maßnahmen zur Verhinderung von Vandalismus im neuen Fahrradunterstand am Hafenbahnhof in Travemünde
VO/2020/09545  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum umfangreichen Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Verkehrsführung in Travemünde
VO/2020/09544  
Ö 6.2.5  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnisse der 62. Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirates vom 12. & 13.11.2020    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Wakenitzbrücke - Lärmschutzwände    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) und Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde
VO/2020/09452  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baustopp für die Lärmschutzwand auf der Wakenitzbrücke
VO/2020/09542  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses      
N 11.2     BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Mündliche Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse