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Vorlage - VO/2020/09374  

Betreff: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Reclam, Tim-Alexander
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
19.10.2020 
40. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
02.11.2020 
41. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
16.11.2020 
42. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis spätestens Anfang 2021 hinsichtlich der unten genannten Straßennutzungen (1. – 4.) zu prüfen und zu berichten:

a)      Welche straßenrechtlichen und straßenverkehrsrechtlichen Möglichkeiten bestehen jeweils, um diese in Lübeck einzurichten?

b)      Welche Voraussetzungen müssen jeweils erfüllt sein?

c)      In welchen Fällen haben die Gemeinden Handlungshoheit und in welchen sind Landes- oder Bundesebene beteiligt? 
 

Zu prüfen sind folgende Straßennutzungen:

  1. Verkehrsberuhigter Bereich allgemein und speziell nach dem Freiburger Modell
  2. Temporäre Spielstraße
  3. Schulstraßen
  4. Begegnungszonen

 

 

Begründung

Erfolgt mündlich. 
 

 

 

Anlagen


 

 

 

Stammbaum:
VO/2020/09374   AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09374-01   Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen   5.660 - Stadtgrün und Verkehr   Bericht öffentlich