Auszug - Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Müller-Horn merkt an, dass die Kosten nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz von der Hansestadt Lübeck zu begleichen seien und möchte wissen, wie dies finanziell geregelt sei.
Herr Kaschel führt aus, dass hier die öffentliche allgemeine Eisenbahninfrastruktur betroffen sei und eine teilweise Refinanzierung durch Einnahmen der Benutzer gewährleistet werde, allerdings nicht zu 100%.
Beschluss:
Mit der Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51 wird begonnen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.