Auszug - Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Mählenhoff betritt wieder den Sitzungssaal.
Herr Lötsch informiert noch einmal darüber, dass der Ausschuss für Kultur und Denkmalschutz die Vorlage auf den 14.12.2020 vertagt habe und es seitens der Verwaltung unkritisch sei, eine Entscheidung im Bauausschuss am 18.01.2021 zu erhalten, es sei denn, es werde ein Neubau des Brückenbauwerks gewollt.
Der Vorsitzende lässt zum Erhalt eines Votums des Bauausschusses abstimmen, wer für eine Sanierung, in welcher Form auch immer, anstelle eines Neubaus sei.
Abstimmungsergebnis:
Für eine Sanierung: 14 Stimmen
Der Bauausschuss spricht sich einstimmig für eine Sanierung statt eines Neubaus aus.
Herr Dr. Brock bittet noch einmal rechtlich zu prüfen, ob es eine Verpflichtung des Bundes gebe, die Kosten dieser Sanierung zu tragen. Seiner Meinung nach liege bisher keine Stellungnahme des Bereiches Recht für die Varianten I oder II vor.
Herr Müller-Horn bittet noch einmal darum, die veranschlagten Kosten in Höhe von rund 1,2 Mio. Euro für die Ertüchtigung des Uferstreifens aus den Varianten I und II herauszurechnen und dann das Ergebnis vorzustellen.
Herr Leber bittet darum, dass auch jemand vom Bereich Denkmalschutz am 18.01.2021 in der Sitzung anwesend sei, um ggf. Fragen zu beantworten.
Herr Pluschkell bittet um eine rechtliche Prüfung im Zusammenhang mit der historischen Entwicklung und in diesem Kontext mit einer möglichen Verpflichtung des Bundes.
Herr Lötsch bittet darum, dass auch ein Vertreter des Bereiches Recht bei der Sitzung am 18.01.2021 anwesend sein sollte.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | x | |
Ohne Votum |
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Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 18.01.2021.