Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2020/09090  

Betreff: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Johannsen, Jens
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
07.09.2020 
38. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
21.09.2020 
39. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.10.2020 
40. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
02.11.2020 
41. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
16.11.2020 
42. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
07.03.2022 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
Hauptausschuss zur Vorberatung
08.09.2020 
37. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung zurückgestellt   
22.09.2020 
38. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
27.10.2020 
39. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
10.11.2020 
40. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
07.09.2021 
54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.09.2020 
19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung zurückgestellt   
30.09.2021 
Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Begründung
Anlage 2_Satzungsentwurf

Beschlussvorschlag


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.300 Recht

Keine rechtlichen Bedenken

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Es handelt sich um eine Satzung, die Kinder u. Jugendliche nur im Ausnahmefall als Grundeigentümer berührt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

Begründung


siehe Anlage 1.

 

Anlagen


Anlage 1: Begründung

Anlage 2: Satzungsentwurf

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Begründung (78 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Satzungsentwurf (8 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/09090   2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014   5.660 - Stadtgrün und Verkehr   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09090-02   Austauschvorlage zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014   5.660 - Stadtgrün und Verkehr   Beschlussvorlage öffentlich