Tagesordnung - 54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung

Bezeichnung:	54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Drägerforum
Ort:	Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck


Anlagen:
Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus
Protokoll öffentl. Teil 24.08.21

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021	SI/2021/865
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)
Ö 3.2	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Genderbudgetierung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2021/10384
Ö 4.2	2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2021	VO/2021/10383
Ö 4.3	Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung	VO/2021/10195
Ö 4.4	Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck	2020/09018-03-02
Ö 4.5	Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen (Zurückgestellt am 24.08.21)	VO/2021/10307
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushalt 2022	VO/2021/10329
Ö 5.2	Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2021/10188
Ö 5.3	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022	VO/2021/10278
Ö 5.4	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2022	VO/2021/10304
Ö 5.5	Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2021/10311
Ö 5.6	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen	VO/2021/10312
Ö 5.7	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Hinweis: Keine Beratung erforderlich ! Der TOP ist versehentlich wieder auf die TO gerutscht (wurde seinerzeit ohne Frist vertagt))	VO/2020/09090
Ö 5.8	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa	VO/2021/10340
Ö 5.9	Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2021/10254
Ö 5.10	NEU: öffentl. Beratung des TOP 14.1 Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept zu den Inhalten und Zielen des Konzeptes
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Zurückgestellt am 24.08.21 - Der Antrag wurde am 20.05.21 an den HA mit erneuter Beratung in der BÜ überwiesen)	VO/2021/10077
Ö 6.1.1	AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD) - Änderungsantrag zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten	VO/2021/10077-01
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bereitstellung von technischem Equipment für Hybridsitzungen im Rathaus (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)	VO/2021/10350
Ö 6.3	DIE LINKE: Zusätzliche Mittel für Vereine und Verbände mit Budgetverträgen bei Personalübergang aus Alters- und/oder Krankheitsgründen (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)	VO/2021/10359
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag von AM Oliver Prieur (CDU): Gewerbesteuerhebesatz temporär senken (Zurückgestellt am 23.03.21 bis zur Haushaltsberatung)	VO/2021/09858
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Vorlage zu den Budgetverträgen des FB 2 ab dem 01.01.2022 (VO/2019/08009)
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht II/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept (Zurückgestellt am 24.08.21)
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus (82 KB)
	3	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 24.08.21 (184 KB)

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