| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020 |
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SI/2020/632 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020 |
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SI/2020/833 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020 |
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SI/2020/633 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09090 |
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| Ö 3.2 |
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Projektfreigabe zum Aufbau einer Notstromversorgung für das Rechenzentrum Fackenburger Allee 27 über 175.000,- EUR
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VO/2020/09350 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bahnübergang Niederbüssauer Weg |
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VO/2020/09351 |
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| Ö 5 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 5.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 5.1.1 |
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Weitere Antworten aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 5.2.1 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Überschwemmungen auf den Straßen "Am Torfgraben" und "Bartelsholz" |
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VO/2020/09367 |
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| Ö 5.2.2 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup |
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VO/2020/09368 |
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| Ö 5.2.3 |
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Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltigkeitskriterien bei Bauaufträgen |
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VO/2020/09369 |
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| Ö 5.2.4 |
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Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2018/05839 Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof |
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VO/2020/09376 |
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| Ö 5.2.5 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Beschilderung JVA Lübeck |
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VO/2020/09398 |
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| Ö 5.2.6 |
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Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule |
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VO/2020/09411 |
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| Ö 5.2.7 |
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Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): ehemaliges Hotel "Seestern" |
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VO/2020/09412 |
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| Ö 5.2.8 |
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Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten |
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VO/2020/09418 |
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| Ö 5.2.9 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur erhöhten Rutschgefahr von eingefärbten Verkehrsflächen, insbesondere von Verkehrsflächen der Kreisverkehre |
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VO/2020/09431 |
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| Ö 5.2.10 |
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Anfrage AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Rückschnitt wild wachsender Triebe bei Alleebäumen (Linden) zur Verkehrssicherung von Geh- und Radwegen sowie sonstiger Verkehrsflächen |
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VO/2020/09432 |
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| Ö 5.2.11 |
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Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zum Einsatz von CO2-Messgeräten / CO2-Ampeln im Rahmen der Corona-Prävention in öffentlichen Räumen |
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VO/2020/09433 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Unterricht in Zeiten der Corona-Pandemie: Schülerinnen und Schüler in einem Klassenraum über Stunden - das bereitet Sorgen hinsichtlich der Aerosole und der Ansteckungsgefahr. Eine konkrete Lüftungsanweisung der Landesregierung sieht für Schulen regelmäßige Lüftungsintervalle vor: Auf ein 20 minütiges Unterrichtsintervall folgt ein 5 minütiges Lüftungsintervall! Eine allgemeine Lüftungsempfehlung gibt es auch für andere öffentliche Räume.Doch wann ist es unter Berücksichtigung der konkreten Raumumstände Zeit zum Lüften? Viele Faktoren spiele eine Rolle. So z.B. die Raumgröße, die Personenanzahl, die Frage ob die Menschen im Raum Mund-Nasenschutz tragen und ob alle sprechen oder nur wenige. CO2 Messegeräte / CO2-Ampeln ermitteln die individuelle CO2-Konzentration im Raum, geben Aufschluss über die Luftqualität, erinnern ans Lüften und tragen so dazu bei die Corona-Ansteckungsgefahr zu mindern. Seit Dezember 2019 sind spezielle Messgeräte in Lübeck im Einsatz, die die CO2-Konzentration, sowie weitere Parameter wie die Luftfeuchtigkeit in der Raumluft in 3 Lübecker Kitas im Rahmen des Pilotprojektes „Smart Kita“ messen. Das Projekt ist Teil des Netzwerkes EnergieCluster Digitales Lübeck. Das Messspektrum geht weit über jenes von CO2-Ampeln hinaus. 1. Welche Projekterfahrungen konnten bislang gesammelt werden? 2. Welche Bedeutung könnte das Projekt im Hinblick auf die Corona-Prävention haben? 3. Wie bewertet die Verwaltung die Kosten-Nutzen-Relation? 4. Wäre es möglich eine größere Anzahl von Geräten kurzfristig auch in weiteren öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Ämtern zu installieren? 5. Am 16.10.2020 informierte die Kultusministerin darüber, dass die Landesregierung zur Unterstützung der Schulträger bei notwendigen Investitionen ein 15 Millionen-Euro-Programm aufgelegt hat. Förderfähig sind sowohl Aufwendungen für den Erwerb von Sachmitteln, die zur Wiederaufnahme des Schulbetriebes und zur Einhaltung infektionsschutzrechtlicher Maßgaben erforderlich sind (hierzu zählen auch CO2-Belüftungsampeln) als auch Umbaumaßnahmen zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schultoiletten, zur Sanierung oder Austausch von Fenstern sowie zum Einbau von Belüftungsanlagen. Welche konkreten Anträge wurden in Lübeck gestellt?
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19.10.2020 - Bauausschuss |
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Ö 5.2.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Unterricht in Zeiten der Corona-Pandemie: Schülerinnen und Schüler in einem Klassenraum über Stunden - das bereitet Sorgen hinsichtlich der Aerosole und der Ansteckungsgefahr. Eine konkrete Lüftungsanweisung der Landesregierung sieht für Schulen regelmäßige Lüftungsintervalle vor: Auf ein 20 minütiges Unterrichtsintervall folgt ein 5 minütiges Lüftungsintervall! Eine allgemeine Lüftungsempfehlung gibt es auch für andere öffentliche Räume.Doch wann ist es unter Berücksichtigung der konkreten Raumumstände Zeit zum Lüften? Viele Faktoren spiele eine Rolle. So z.B. die Raumgröße, die Personenanzahl, die Frage ob die Menschen im Raum Mund-Nasenschutz tragen und ob alle sprechen oder nur wenige. CO2 Messegeräte / CO2-Ampeln ermitteln die individuelle CO2-Konzentration im Raum, geben Aufschluss über die Luftqualität, erinnern ans Lüften und tragen so dazu bei die Corona-Ansteckungsgefahr zu mindern. Seit Dezember 2019 sind spezielle Messgeräte in Lübeck im Einsatz, die die CO2-Konzentration, sowie weitere Parameter wie die Luftfeuchtigkeit in der Raumluft in 3 Lübecker Kitas im Rahmen des Pilotprojektes „Smart Kita“ messen. Das Projekt ist Teil des Netzwerkes EnergieCluster Digitales Lübeck. Das Messspektrum geht weit über jenes von CO2-Ampeln hinaus. 1. Welche Projekterfahrungen konnten bislang gesammelt werden? 2. Welche Bedeutung könnte das Projekt im Hinblick auf die Corona-Prävention haben? 3. Wie bewertet die Verwaltung die Kosten-Nutzen-Relation? 4. Wäre es möglich eine größere Anzahl von Geräten kurzfristig auch in weiteren öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Ämtern zu installieren? 5. Am 16.10.2020 informierte die Kultusministerin darüber, dass die Landesregierung zur Unterstützung der Schulträger bei notwendigen Investitionen ein 15 Millionen-Euro-Programm aufgelegt hat. Förderfähig sind sowohl Aufwendungen für den Erwerb von Sachmitteln, die zur Wiederaufnahme des Schulbetriebes und zur Einhaltung infektionsschutzrechtlicher Maßgaben erforderlich sind (hierzu zählen auch CO2-Belüftungsampeln) als auch Umbaumaßnahmen zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schultoiletten, zur Sanierung oder Austausch von Fenstern sowie zum Einbau von Belüftungsanlagen. Welche konkreten Anträge wurden in Lübeck gestellt? Zwischenantwort: Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 5.2.12 |
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Weitere Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 5.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 5.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 5.4.1 |
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Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss |
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VO/2020/09279-01 |
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| Ö 5.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Geniner Ufer - Sachstand Projekt / Bebauungsplanverfahren |
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| Ö 5.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.651):
Neubau Sporthalle Albert-Schweitzer-Schule |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck |
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VO/2020/09285 |
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| Ö 6.2 |
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FDP: Antrag zur Durchführung einer Online-Umfrage mit dem Ziel etwaige Angsträume in der Stadt identifizieren und verbessern zu können |
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VO/2020/09293 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen |
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VO/2020/09315 |
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| Ö 7.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln |
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VO/2020/09316 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten |
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VO/2020/09295 |
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| Ö 7.4 |
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Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr |
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VO/2020/09286 |
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| Ö 7.5 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes |
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VO/2020/09291 |
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| Ö 7.6 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen. |
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VO/2020/09292 |
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| Ö 7.7 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten |
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VO/2018/05914 |
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| Ö 7.8 |
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Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten |
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VO/2019/07154 |
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| Ö 7.9 |
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AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee |
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VO/2020/08872 |
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| Ö 7.10 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen |
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VO/2020/09374 |
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| Ö 7.11 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Verkehrssimulation und Verkehrsmodellierung in der Verkehrs- und Stadtplanung |
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VO/2020/09375 |
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| Ö 7.12 |
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AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof |
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VO/2020/09382 |
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| Ö 7.13 |
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Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme |
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VO/2020/09383 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.) |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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