Auszug - Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten  

40. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 7.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mo, 19.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09295 Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dieser TOP wird zusammen mit TOP 7.8 diskutiert. Die Diskussion ist unter TOP 7.3 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.

 

Herr Lötsch beantragt vor Aufrufung des TOP 7.1 die Vorziehung der TOP 7.3 und TOP 7.8 vor TOP 7.1, da eine Mitarbeiterin der Verwaltung extra für diesen TOP anwesend ist.

Der Bauausschuss stimmt dem zu.

 

Herr Lötsch fragt, wie nun mit der Fläche umgegangen werde.

Frau Csösz sagt, dass die Verwaltung 180.000,00 EUR zur Beräumung des Grundstücks bekommen habe. Derzeit werde noch die Ausschreibung der Leistung erstellt und anschließend die Beräumung noch dieses Jahr durchgeführt.

 

Herr Lötsch fragt, was konkret ausgeschrieben werde.

Frau Csösz antwortet, dass es sich hauptsächlich um die Beräumung der elf Laubenreste handeln würde, da diese so festgewachsen seien, dass es notwendig sei, dazu auch Teile der Vegetation zu entfernen. Sie stellt klar, dass in der Beräumung explizit keine großen Bäume gefällt werden sollen.

 

Frau Mählenhoff sagt, dass sie gehört habe, dass bereits ein Vertrag mit der Initiative Brolingplatz bestehe, und die Beräumung der Wege um das Grundstück durch die BI erfolgen solle.

Frau Csösz antwortet, dass dies nicht der Fall sei. Man habe der Initiative angeboten, das Grundstück für einen symbolischen Euro zu mieten, wenn die Initiative die Pflege für das Grundstück übernimmt. Am 29.09.2020 gab es das letzte Treffen mit der Initiative.

 

Frau Mählenhoff sagt, dass ihr berichtet worden sei, dass die Schneeräumung der angrenzenden Wege auch durch die Initiative zu leisten sei. Weiterhin will sie wissen, ob im Zuge der Beräumung eine neue Umzäunung für das Gebiet errichtet werden soll.

Frau Csösz antwortet, dass die Schneeräumung ein Teil der Nebenkosten sei, die weiterhin durch die Hansestadt Lübeck getragen werden. Herr Schindler habe angeboten die Verkehrssicherheit herzurichten, indem einen neuer Zaun gebaut werde.

 

Herr Lötsch fragt noch einmal nach, ob er das richtig verstanden habe, dass die Initiative, wenn sie unterschreibt, keine Nebenkosten tragen müsse.

Frau Csösz bejaht dies. Man brauche zudem den Vertrag, um die Ansprechpartner und die Verantwortlichkeiten klar festzulegen.

 

Herr Lötsch fragt, ob die Anträge zurückgezogen werden, da die Initiative in den Anträgen nicht erwähnt werde und die Beräumung ohnehin durchgeführt werde.

Frau Mählenhoff zieht den Antrag unter TOP 7.3 zurück

Herr Howe zieht den Antrag unter TOP 7.8 zurück.

 

 

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

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