Tagesordnung - 40. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020
SI/2020/632  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020
SI/2020/833  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020
SI/2020/633  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Projektfreigabe zum Aufbau einer Notstromversorgung für das Rechenzentrum Fackenburger Allee 27 über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/09350  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bahnübergang Niederbüssauer Weg
Enthält Anlagen
VO/2020/09351  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Weitere Antworten aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Überschwemmungen auf den Straßen "Am Torfgraben" und "Bartelsholz"
VO/2020/09367  
Ö 5.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup
VO/2020/09368  
Ö 5.2.3  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltigkeitskriterien bei Bauaufträgen
VO/2020/09369  
Ö 5.2.4  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2018/05839 Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof
VO/2020/09376  
Ö 5.2.5  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Beschilderung JVA Lübeck
VO/2020/09398  
Ö 5.2.6  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule
VO/2020/09411  
Ö 5.2.7  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): ehemaliges Hotel "Seestern"
VO/2020/09412  
Ö 5.2.8  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten
VO/2020/09418  
Ö 5.2.9  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur erhöhten Rutschgefahr von eingefärbten Verkehrsflächen, insbesondere von Verkehrsflächen der Kreisverkehre
VO/2020/09431  
Ö 5.2.10  
Anfrage AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Rückschnitt wild wachsender Triebe bei Alleebäumen (Linden) zur Verkehrssicherung von Geh- und Radwegen sowie sonstiger Verkehrsflächen
VO/2020/09432  
Ö 5.2.11  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zum Einsatz von CO2-Messgeräten / CO2-Ampeln im Rahmen der Corona-Prävention in öffentlichen Räumen
VO/2020/09433  
Ö 5.2.12  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/09279-01  
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Geniner Ufer - Sachstand Projekt / Bebauungsplanverfahren    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Neubau Sporthalle Albert-Schweitzer-Schule    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 6.2  
FDP: Antrag zur Durchführung einer Online-Umfrage mit dem Ziel etwaige Angsträume in der Stadt identifizieren und verbessern zu können
VO/2020/09293  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen
VO/2020/09315  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2020/09295  
Ö 7.4  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
VO/2020/09286  
Ö 7.5  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes
VO/2020/09291  
Ö 7.6  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen.
VO/2020/09292  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, in wieweit das zusätzliche Anbringen von sog. Abbiegespiegeln an Ampeln im Bereich von gefährlichen Kreuzungen dazu beitragen kann die Verkehrssicherheit von Radfahrern und Fußgängern zu verbessern.

Ziel der Maßnahme ist es die hohe Zahl von Abbiegeunfällen und die hohe Zahl von tödlichen Unfällen in der Hansestadt spürbar zu reduzieren, idealerweise ganz zu vermeiden.

Innerhalb einer einjährigen Pilotphase sollen Funktion, Kosten, Nutzen und Instandhaltungsaufwand an einigen besonderen Umfallschwerpunkten analysiert, bewertet und abgewogen werden. Ein entsprechendes Untersuchungsdesign ist zu entwickeln, das Vorher-Nachher-Analysen möglich macht. So kann beurteilt werden, ob der Spiegel das Verhalten der Verkehrsteilnehmer verändert.

Im Falle eines positiven Testverlaufes sind weitere Ampeln mit Zusatzspiegeln auszustatten. Erste Standorte könnten die Unfallhäufungsstellen rund um den Gustav-Radbruch-Platz sowie an der Kreuzung Lohmühle / Schwartauer Allee sein.


 

 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.7 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.6 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, in wieweit das zusätzliche Anbringen von sog. Abbiegespiegeln an Ampeln im Bereich von gefährlichen Kreuzungen dazu beitragen kann die Verkehrssicherheit von Radfahrern und Fußgängern zu verbessern.

Ziel der Maßnahme ist es die hohe Zahl von Abbiegeunfällen und die hohe Zahl von tödlichen Unfällen in der Hansestadt spürbar zu reduzieren, idealerweise ganz zu vermeiden.

Innerhalb einer einjährigen Pilotphase sollen Funktion, Kosten, Nutzen und Instandhaltungsaufwand an einigen besonderen Umfallschwerpunkten analysiert, bewertet und abgewogen werden. Ein entsprechendes Untersuchungsdesign ist zu entwickeln, das Vorher-Nachher-Analysen möglich macht. So kann beurteilt werden, ob der Spiegel das Verhalten der Verkehrsteilnehmer verändert.

Im Falle eines positiven Testverlaufes sind weitere Ampeln mit Zusatzspiegeln auszustatten. Erste Standorte könnten die Unfallhäufungsstellen rund um den Gustav-Radbruch-Platz sowie an der Kreuzung Lohmühle / Schwartauer Allee sein.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt den Antrag einstimmig.
 

 

Ö 7.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 7.8  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
Ö 7.9  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.10  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374  
Ö 7.11  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Verkehrssimulation und Verkehrsmodellierung in der Verkehrs- und Stadtplanung
VO/2020/09375  
Ö 7.12  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.13  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme
VO/2020/09383  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse