Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses   

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020
SI/2020/629  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 3.2  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
Enthält Anlagen
VO/2020/08899  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Fregattenstraße - Schutzstreifen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2020/08875  
Ö 3.4  
Stege Travemünde - Strom- und Wasserversorgung
Enthält Anlagen
VO/2020/08964  
Ö 3.5  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in St. Jürgen 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08993  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.1.1  
AM Pluschkell (SPD): Antrag zu "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-10  
Ö 4.1.2  
AM Lengen (SPD) u. AM Lötsch (CDU): Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-26  
Ö 4.1.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing
2019/07727-01-11  
Ö 4.1.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien
2019/07727-01-12  
Ö 4.1.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft
2019/07727-01-13  
Ö 4.1.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster
2019/07727-01-14  
Ö 4.1.7  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1.7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf die Sitzung am 17.08.2020.


 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt (TOP 1).
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration.

 

 

Herr Barber vom GMHL erläutert das allgemeine Verfahren anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Herr Bunk ergänzt, dass es momentan auch konkrete Maßnahmen im Verfahren gebe und dies ein selbstverständlicher Planungsaspekt sei.

 

Herr Lötsch möchte wissen, ob sich anhand der Auskünfte vom GMHL der Antrag erledigt habe.

Frau Mählenhoff teilt mit, dass sie den Antrag damit noch nicht als erledigt ansehe. Sie werde den Antrag zurückziehen, wenn zugesagt werde, dass die Ergebnisse zu den im Antrag aufgeführten Punkten b) bis f) nachgeliefert werden.

 

Herr Bunk sagt dies zu.

 

Frau Mählenhoff zieht ihren Antrag zurück.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.1 - 20200921_PPT_Konzept PV Kataster_BA (741 KB)    
Ö 4.1.8  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020
2019/07727-01-16  
Ö 4.1.9  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude
2019/07727-01-17  
Ö 4.2  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.3  
Bahnübergang Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2020/08871  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08890  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon betr. Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen
VO/2020/08939  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Bernd Lutzkat (CDU): Anfrage zu Radverkehrswegen
VO/2020/09017  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Brückenzustand und insbesondere auch zur Spontanvegetation an der Sandbergbrücke (BW 060)
VO/2020/09028  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke
VO/2020/09029  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Zweirichtungsradweg in der Travemünder Allee
VO/2020/09030  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Waldstrasse 37-39
VO/2020/09031  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wassergebundene Anwohnerstraßen in Lübeck
VO/2020/09032  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wander- und Fahrradwege entlang des Elbe-Lübeck-Kanals bis zur Einmündung Stadtgraben
VO/2020/09033  
Ö 5.2.8  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08897-01  
Ö 5.4.2  
SPD: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08921-01  
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Gneversdorfer Weg / Torstraße    
Ö 5.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Baumaßnahmen am Fischereihafen    
Ö 5.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahmen an der MuK    
Ö 5.4.7  
Antrag des Vorsitzenden zur Tagesordnung    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung Baugesuche (5.610): (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse