Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses   

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020
SI/2020/629  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 3.2  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
Enthält Anlagen
VO/2020/08899  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Fregattenstraße - Schutzstreifen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2020/08875  
Ö 3.4  
Stege Travemünde - Strom- und Wasserversorgung
Enthält Anlagen
VO/2020/08964  
Ö 3.5  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in St. Jürgen 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08993  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.1.1  
AM Pluschkell (SPD): Antrag zu "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-10  
Ö 4.1.2  
AM Lengen (SPD) u. AM Lötsch (CDU): Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-26  
Ö 4.1.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing
2019/07727-01-11  
Ö 4.1.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien
2019/07727-01-12  
Ö 4.1.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft
2019/07727-01-13  
Ö 4.1.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster
2019/07727-01-14  
Ö 4.1.7  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 4.1.8  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020
2019/07727-01-16  
Ö 4.1.9  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude
2019/07727-01-17  
Ö 4.2  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.3  
Bahnübergang Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2020/08871  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08890  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon betr. Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen
VO/2020/08939  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Bernd Lutzkat (CDU): Anfrage zu Radverkehrswegen
VO/2020/09017  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Brückenzustand und insbesondere auch zur Spontanvegetation an der Sandbergbrücke (BW 060)
VO/2020/09028  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke
VO/2020/09029  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Zweirichtungsradweg in der Travemünder Allee
VO/2020/09030  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Waldstrasse 37-39
VO/2020/09031  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wassergebundene Anwohnerstraßen in Lübeck
VO/2020/09032  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wander- und Fahrradwege entlang des Elbe-Lübeck-Kanals bis zur Einmündung Stadtgraben
VO/2020/09033  
Ö 5.2.8  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08897-01  
Ö 5.4.2  
SPD: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08921-01  
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Gneversdorfer Weg / Torstraße    
Ö 5.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Baumaßnahmen am Fischereihafen    
Ö 5.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahmen an der MuK    
Ö 5.4.7  
Antrag des Vorsitzenden zur Tagesordnung    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft bis zum Mai 2020 eine Vorlage entgegen zu bringen hinsichtlich der Ausstattung aller ÖPNV-Schwerpunkthaltestellen mit mindestens vier Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Darüber hinaus möge er bis zum Sommer 2020 berichten über den Bedarf an Fahrradabstellmöglichkeiten an den übrigen Haltestellen, die damit verbundenen Maßnahmen und Kosten. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Haushalsbegleitschusses (VO/2019/08082-27).

Folgende mögliche Standorte für Fahrradparkhäuser sind zusätzlich von der Verwaltung zu prüfen:

-          Ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen im Verlauf der ehemaligen „Gepäckbrücke“ zwischen Nordflügel Hauptbahnhof und Steinrader Weg,

-          - ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen parallel zur neuen Bahnhofsbrücke mit Zugang zum Parkhaus und den Bahnsteigen von der Bahnhofsbrücke aus,

-          - ein Fahrradparkhaus über den ehemaligen Postkasematten parallel zu den DB-Gleisen,

-          - ein Fahrradparkhaus in der Tiefgarage der Lindenarkaden,

-          - ein Fahrradparkhaus am ZOB (Fläche für Hotelneubau, sofern dieser nicht mehr aktuell sein sollte),

-          - ein Fahrradparkhaus im Lindenpark.

Weiterhin soll quartalsweise über die Untersuchung der Standorte berichtet werden.

Ebenfalls berichtet werden soll, ob und ggf. wie das Konzept zur Veloparkierung am Bahnhof Basel SBB bei der Planung eines Fahrradparkhauses am Lübecker Hauptbahnhof berücksichtigt werden kann.

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.26 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft bis zum Mai 2020 eine Vorlage entgegen zu bringen hinsichtlich der Ausstattung aller ÖPNV-Schwerpunkthaltestellen mit mindestens vier Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Darüber hinaus möge er bis zum Sommer 2020 berichten über den Bedarf an Fahrradabstellmöglichkeiten an den übrigen Haltestellen, die damit verbundenen Maßnahmen und Kosten. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Haushalsbegleitschusses (VO/2019/08082-27).

Folgende mögliche Standorte für Fahrradparkhäuser sind zusätzlich von der Verwaltung zu prüfen:

-          Ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen im Verlauf der ehemaligen „Gepäckbrücke“ zwischen Nordflügel Hauptbahnhof und Steinrader Weg,

-          - ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen parallel zur neuen Bahnhofsbrücke mit Zugang zum Parkhaus und den Bahnsteigen von der Bahnhofsbrücke aus,

-          - ein Fahrradparkhaus über den ehemaligen Postkasematten parallel zu den DB-Gleisen,

-          - ein Fahrradparkhaus in der Tiefgarage der Lindenarkaden,

-          - ein Fahrradparkhaus am ZOB (Fläche für Hotelneubau, sofern dieser nicht mehr aktuell sein sollte),

-          - ein Fahrradparkhaus im Lindenpark.

Weiterhin soll quartalsweise über die Untersuchung der Standorte berichtet werden.

Ebenfalls berichtet werden soll, ob und ggf. wie das Konzept zur Veloparkierung am Bahnhof Basel SBB bei der Planung eines Fahrradparkhauses am Lübecker Hauptbahnhof berücksichtigt werden kann.

 

 

 

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft bis zum Mai 2020 eine Vorlage entgegen zu bringen hinsichtlich der Ausstattung aller ÖPNV-Schwerpunkthaltestellen mit mindestens vier Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Darüber hinaus möge er bis zum Sommer 2020 berichten über den Bedarf an Fahrradabstellmöglichkeiten an den übrigen Haltestellen, die damit verbundenen Maßnahmen und Kosten. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Haushalsbegleitschusses (VO/2019/08082-27).

Folgende mögliche Standorte für Fahrradparkhäuser sind zusätzlich von der Verwaltung zu prüfen:

  • Ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen im Verlauf der ehemaligen „Gepäckbrücke“ zwischen Nordflügel Hauptbahnhof und Steinrader Weg,
  • ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen parallel zur neuen Bahnhofsbrücke mit Zugang zum Parkhaus und den Bahnsteigen von der Bahnhofsbrücke aus,
  • ein Fahrradparkhaus über den ehemaligen Postkasematten parallel zu den DB-Gleisen,
  • ein Fahrradparkhaus in der Tiefgarage der Lindenarkaden,
  • ein Fahrradparkhaus am ZOB (Fläche für Hotelneubau, sofern dieser nicht mehr aktuell sein sollte),
  • ein Fahrradparkhaus im Lindenpark.

 

Weiterhin soll quartalsweise über die Untersuchung der Standorte berichtet werden.

Ebenfalls berichtet werden soll, ob und ggf. wie das Konzept zur Veloparkierung am Bahnhof Basel SBB bei der Planung eines Fahrradparkhauses am Lübecker Hauptbahnhof berücksichtigt werden kann.

 

 

Herr Leber beantragt, dass konkret in dem Antrag noch folgender Passus ergänzt werde:

„Es ist ein Nachweis über Kapazitäten bei unterschiedlichen Varianten der Parkhäuser aufzuführen auch unter besonderer Berücksichtigung von doppelstöckigen Stellanlagen.“

 

Herr Pluschkell erläutert, dass dies im Antrag auch so gemeint sei.

 

Frau Hagen führt aus, dass diese Maßnahme analog zu dem Bushaltestellenkataster ausgeführt werden könne, allerdings sehe sie die im Antrag festgelegten Zeiten von Mai 2020 bzw. Sommer 2020 als nicht realistisch an, sie schlage vor, diese Zeiten um ein Jahr zu verschieben.

 

Herr Pluschkell erläutert, dass es nicht gewünscht sei, erst in 2021 mit einer einjährigen Verschiebung, tätig zu werden. Er sei aber mit einer halbjährlichen Verschiebung einverstanden, so dass aus Mai 2020 November 2020 werde und dementsprechend der Termin Sommer 2020 auch angepasst werde.

 

Herr Flasbarth merkt an, dass der erste Satz des Antrags bereits von seiner Fraktion in der Bürgerschaft im September 2019 zum Haushalt beschlossen worden sei.

Frau Hagen führt aus, dass mittlerweile viele Haltestellen mit diesen zusätzlichen Fahrradbügeln ausgestattet seien, und dies auch laufend erweitert werde.

 

Herr Pluschkell und Herr Lötsch teilen mit, dass sie den Antrag von Herrn Leber und die geänderten Zeiten in dem Antrag übernehmen werden.

 

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Antrag mit den Ergänzungen bzw. Änderungen zu beschließen.
 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der durch die Empfehlung des Bauausschusses geänderten Fassung (durchgestrichen/fett):

 

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft bis zum Mai 2020 November 2020 eine Vorlage entgegen zu bringen hinsichtlich der Ausstattung aller ÖPNV-Schwerpunkthaltestellen mit mindestens vier Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Darüber hinaus möge er bis zum Sommer 2020 Winter 2020 berichten über den Bedarf an Fahrradabstellmöglichkeiten an den übrigen Haltestellen, die damit verbundenen Maßnahmen und Kosten.. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Haushalsbegleitschusses (VO/2019/08082-27).

Folgende mögliche Standorte für Fahrradparkhäuser sind zusätzlich von der Verwaltung zu prüfen:

-          Ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen im Verlauf der ehemaligen „Gepäckbrücke“ zwischen Nordflügel Hauptbahnhof und Steinrader Weg,

-          - ein Fahrradparkhaus über den DB-Gleisen parallel zur neuen Bahnhofsbrücke mit Zugang zum Parkhaus und den Bahnsteigen von der Bahnhofsbrücke aus,

-          - ein Fahrradparkhaus über den ehemaligen Postkasematten parallel zu den DB-Gleisen,

-          - ein Fahrradparkhaus in der Tiefgarage der Lindenarkaden,

-          - ein Fahrradparkhaus am ZOB (Fläche für Hotelneubau, sofern dieser nicht mehr aktuell sein sollte),

-          - ein Fahrradparkhaus im Lindenpark.

Weiterhin soll quartalsweise über die Untersuchung der Standorte berichtet werden.

Ebenfalls berichtet werden soll, ob und ggf. wie das Konzept zur Veloparkierung am Bahnhof Basel SBB bei der Planung eines Fahrradparkhauses am Lübecker Hauptbahnhof berücksichtigt werden kann

 

„Es ist ein Nachweis über Kapazitäten bei unterschiedlichen Varianten der Parkhäuser aufzuführen auch unter besonderer Berücksichtigung von doppelstöckigen Stellanlagen.“

.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Bauausschusses

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 


 

 

Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung Baugesuche (5.610): (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse