Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	11. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 18.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Allgemeiner Teil

Ö 1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.2

Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Ö 1.3

Niederschriften, öffentlich

SI/2019/454

Ö 1.3.1

Niederschrift, öffentlich vom 21.01.2019

Ö 1.3.2

Niederschrift, öffentlich vom 04.02.2019

Ö 2

Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren

Ö 3

Sonstige Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt

VO/2019/07037

Ö 3.2

Fortführung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer

VO/2019/07054

Ö 3.3

Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)

VO/2019/07044

Ö 3.4

Rahmenvereinbarungen Kleinleistungsvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr

VO/2018/06893

Ö 4

Mitteilungen und Berichte

Ö 4.1

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 4.2

Sonstige Mitteilungen und Berichte

Ö 4.2.1

Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449

VO/2019/06951

Ö 4.2.2

Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 21. & 22.02.2019

Ö 4.2.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Ö 4.2.4

Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)

VO/2019/07000

Ö 4.3

Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 4.4

Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen

Ö 4.5

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

Ö 5

Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes

Ö 5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 5.2

Neue Anfragen

Ö 5.2.1

Am Pluschkell (SPD): Auswirkungen eines Beitritts des Lübecker Busverkehrs in den HVV

VO/2019/07149

Ö 5.2.2

AM Pluschkell (SPD): Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn

VO/2019/07150

Ö 5.2.3

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand von Kai-Anlagen, insbesondere von Spundwänden und anderen Stahlwasserbauten in den Lübecker Häfen

VO/2019/07164

Ö 5.2.4

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Gebäudeschadstoffen, insbesondere zu Asbest und zu asbesthaltigen Bauprodukten in den Gebäuden der Hansestadt Lübeck

VO/2019/07165

Ö 5.2.5

Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas Markus Leber (FDP) zum aktuellen Stand der Bebauungspläne in Bearbeitung

VO/2019/07166

Ö 5.2.6

Am Pluschkell (SPD): Parken in Travemünde

VO/2019/07167

Ö 5.2.7

Anfrage von AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Planungen auf dem Priwall

VO/2019/07213

Ö 5.2.8

Weitere mündliche Anfrage in der Sitzung:

Ö 5.3

Anträge

Ö 5.3.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten

VO/2018/05914

Ö 5.3.2

AM Pluschkell (SPD): Verkehrsversuch Lindenplatz

VO/2019/07049

Ö 5.3.3

Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Prozessoptimierung bei Sitzungen des Bauausschusses

VO/2019/07092

Ö 5.3.4

Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652

VO/2018/06916

Ö 5.3.5

Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]

VO/2018/06914

Ö 5.3.6

Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten

VO/2019/07154

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten

1. Die Grünfläche Am Spargelhof / am Strukbach bleibt vollständig erhalten und wird als öffentliche

Grünfläche von der Hansestadt Lübeck mit Verbleib in deren Verantwortung hergerichtet.

2. Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2019 ein Nutzungsund

Finanzierungskonzept für die Herrichtung der Fläche als öffentliche Grünfläche am Strukbach

vorzulegen. Wünsche und Anregungen der Initiative Brolingplatz e.V. fließen in dieses Konzept ein.

3. Die von der Verwaltung genannten Maßnahmen (siehe Bericht VO/2019/06951 "Sachstandsbericht

i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof"), wie

- die "Pflanzung von ca. 100 großkronigen Laubbäumen im Stadtteil, um u.a. entlang des Strukbach-

Wanderwegs als grünes Bollwerk gegen die A1 (Staubfilterung Ergänzung der Sauerstoffproduktion)

zu wirken"

- "Darüber hinaus sollten weitere kleine Grünflächen mit Bäumen im Quartier geschaffen werden, u.a.

an der Ecke Friedenstraße/Schwartauer Allee durch einen kleine Grünanlage (ca. 250 qm).“

- Prüfung einer „Zusammenlegung und leerstehender Gärten der Kleingartenanlage "Am Strukbach",

um diese als Flächen für Begegnung, Naherholung und die Initiative "Essbare Stadt" (Hanse-Obst

e.V.) nutzbar“ zu machen

werden als zusätzliche Maßnahmen für eine Begrünung des Stadtteils St. Lorenz Nord begrüßt.

Die Verwaltung wird gebeten, der Bürgerschaft ebenfalls bis zur Sitzung im Juni 2019 voraussichtlich

entstehende Kosten hierfür zu nennen.

18.02.2019 - Bauausschuss

Ö 5.3.6 - zurückgestellt

17.02.2020 - Bauausschuss

Ö 7.7 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

21.09.2020 - Bauausschuss

Ö 7.9 - zurückgestellt

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.