Tagesordnung - 8. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2018/240  
Ö 1.3.1  
Niederschrift öffentlich vom 19.11.2018    
Ö 1.3.2  
Niederschrift öffentlich vom 03.12.2018    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2018/06780  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 04.32.00 Bei der Lohmühle / Westhoffstraße – durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes 04.32.00 –  Bei der Lohmühle / Westhoffstraße – sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 und 5) gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

4. Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

   
    17.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 04.32.00 Bei der Lohmühle / Westhoffstraße – durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes 04.32.00 –  Bei der Lohmühle / Westhoffstraße – sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 und 5) gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

4. Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Ö 2.2  
Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2018/06781  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.44.00 - Am Ährenfeld
Enthält Anlagen
VO/2018/06737  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Stadtbildreparatur Am Pferdemarkt / Kapitelstraße    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand: Planung eines Verwaltungszentrums    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.691): Josephinenbrücke / Nordlandkai    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand Gründungsviertel    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
AM Pluschkell (SPD): Verkehrsversuch am Lindenplatz
VO/2018/06930  
Ö 5.2.2  
Weitere Anfragen aus der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Haushaltsbegleitbeschluss; Einrichtung von Straßenbeleuchtung in Kücknitz Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06826
VO/2018/06912  
Ö 5.3.2  
Haushaltsbegleitbeschluss; Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06866
VO/2018/06913  
Ö 5.3.3  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652
VO/2018/06916  
Ö 5.3.4  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]
VO/2018/06914  
Ö 5.3.5  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber zur Prüfung des Parkraumbedarfs rund um den Gustav-Radbruch-Platz
VO/2018/06931  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift nicht-öffentlich vom 19.11.2018      
N 6.1.2     Niederschrift nicht-öffentlich vom 03.12.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.651): Hinweise zur Vorlage: Ausschreibung von Energielieferung - Stromlieferung ab 2019 (VO/2018/06632)      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.651): Vandalismus Julius-Leber-Schule      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse