Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.03.2018
SI/2018/228  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Änderung der Grünanlagensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05739  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 01.77.00 ? Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) ? Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05813  
Ö 2.3  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 ? 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05827  
Ö 2.4  
117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05845  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Aufzug und WC/Dusche) an der Feuerwache 1, über 175.000 EUR netto.
Enthält Anlagen
VO/2018/05680  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Seelandkai, 5. Bauabschnitt (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/05802  
Ö 3.3  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104/Hagenskoppel auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05828  
Ö 3.4  
Dringlichkeitsvorlage: Spendenannahme einer Sachspende eines Gewächshauses im Lübecker Schulgarten des Vereins "Förderung des Lübecker Schulgartens" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05909  
Ö 3.5  
Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2018 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung (5.660)
VO/2018/05910  
Ö 3.6  
Dringlichkeitsvorlage: BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Projektfreigabe (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05911  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Zwischenbericht zu Maßnahmenmöglichkeiten am Bahnübergang Ratzeburger Allee
VO/2018/05860  
Ö 4.2.2  
Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)
VO/2018/05863  
Ö 4.2.3  
Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05864  
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.660): Ersatzneubau Bahnhofsbrücke, hier: Machbarkeitsstudie zur Behelfsumfahrung Katharinenstraße    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
CDU - Anfrage von BM Christopher Lötsch: Parkplatzsituation Hochschulstadtteil
VO/2018/05917  
Ö 5.2.2  
Weiter Anfragen:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Baustellen Info-App Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05752
VO/2018/05875  
Ö 5.3.2  
Neubau Bahnhofsbrücke: Verkehrsverlagerung zugunsten der Staureduzierung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2018/05761
VO/2018/05876  
Ö 5.3.3  
Ladestation für Elektrofahrzeuge Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05769
VO/2018/05877  
Ö 5.3.4  
Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld; hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der CDU-Fraktion VO/2018/05779
VO/2018/05878  
Ö 5.3.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird aufgefordert die Grünfläche zwischen der Autobahn A1, Stockelsdorfer Straße, Spargelhof und der Straße Am Struckbach als entsiegelte Fläche zu sichern und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Mit dem Ziel aus der ehemaligen Kleingartenkolonie eine öffentliche Grünfläche mit Streuobstbäumen, Wildblumenwiesen, angelegten Wege und ein paar Sitzgelegenheiten zu entwickeln.

 

   
    19.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.5 - zurückgestellt
   

 

   
    18.02.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   
   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.


 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.7 - zurückgezogen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

 

Ö 5.3.6  
AM Sabine Halter (SPD): B-Plan "Howingsbrook"
VO/2018/05920  
Ö 5.3.7  
Antrag des BM Christopher Lötsch: Howingsbrook    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.03.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Anmietung: Wesloer Straße 112 ? Industriepark Schlutup      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse