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Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

1.2   Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

 

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

 

Öffentlicher Teil:

3.4

Dringlichkeitsvorlage: Spendenannahme einer Sachspende eines Gewächshauses im Lübecker Schulgarten des Vereins „Förderung des Lübecker Schulgartens“ (5.660).

 

VO/2018/05909

3.5

Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushalt 2018 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenbrücke II Überbauerneuerung (5.660)

 

VO/2018/05910

3.6

Dringlichkeitsvorlage: BW 045 Josephinenbrücke II Überbauerneuerung – Projektfreigabe (5.660)

 

VO/2018/05911

4.2.4

Mündlicher Bericht (5.660): Ersatzneubau Bahnhofsbrücke, hier: Machbarkeitsstudie zur Behelfsumfahrung Katharinenstraße

 

 

5.3.5

Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag des AM Arne-Matz Ramcke – Grünfläche in St. Lorenz erhalten)

 

VO/2018/05914

5.3.6

SPD-Fraktion: Antrag des AM Sabine Haltern - B-Plan „Howingsbrook“

 

VO/2018/05920

5.3.7

CDU-Antrag: Antrag des BM Christopher Lötsch: „Howingsbrook“

 

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Behandlung der TOP 2.3 und 3.3.

Herr Quirder beantragt die Beratung des TOP 4.2.4 (mündlicher Bericht) vor dem TOP 3.5.

Herr Lötsch beantragt die beiden Anträge der CDU und SPD Fraktion zum Thema Howingsbrook (TOP 5.3.6 und 5.3.7) zusammen zu behandeln.

 

 

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.