Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.03.2018
SI/2018/228  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Änderung der Grünanlagensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05739  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 01.77.00 ? Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) ? Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05813  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Für den Bereich der über die Straße Willy-Brandt-Allee erschlossenen und zwischen dem altstadtseitigen Hansahafen und dem nordwestlich zur Roddenkoppel gelegenen Wallhafen im Stadtteil Innere Stadt gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich der nördlichen Wallhalbinsel wird der Bebauungsplan 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel (PIH[1]-Konzept) - aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung und Umsetzung des von der PIH erarbeiteten Konzeptes für die Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck, welches am 25.02.2016 von der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck als Grundlage für die weitere Planung beschlossen wurde, geschaffen werden.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges und einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt werden.

 


[1] PIH Projektgruppe Initiative Hafenschuppen

   
    19.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Bereich der über die Straße Willy-Brandt-Allee erschlossenen und zwischen dem altstadtseitigen Hansahafen und dem nordwestlich zur Roddenkoppel gelegenen Wallhafen im Stadtteil Innere Stadt gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich der nördlichen Wallhalbinsel wird der Bebauungsplan 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel (PIH[1]-Konzept) - aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung und Umsetzung des von der PIH erarbeiteten Konzeptes für die Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck, welches am 25.02.2016 von der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck als Grundlage für die weitere Planung beschlossen wurde, geschaffen werden.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges und einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt werden.

 


[1] PIH Projektgruppe Initiative Hafenschuppen

Ö 2.3  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 ? 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05827  
Ö 2.4  
117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05845  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Aufzug und WC/Dusche) an der Feuerwache 1, über 175.000 EUR netto.
Enthält Anlagen
VO/2018/05680  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Seelandkai, 5. Bauabschnitt (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/05802  
Ö 3.3  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104/Hagenskoppel auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05828  
Ö 3.4  
Dringlichkeitsvorlage: Spendenannahme einer Sachspende eines Gewächshauses im Lübecker Schulgarten des Vereins "Förderung des Lübecker Schulgartens" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05909  
Ö 3.5  
Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2018 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung (5.660)
VO/2018/05910  
Ö 3.6  
Dringlichkeitsvorlage: BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Projektfreigabe (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05911  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Zwischenbericht zu Maßnahmenmöglichkeiten am Bahnübergang Ratzeburger Allee
VO/2018/05860  
Ö 4.2.2  
Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)
VO/2018/05863  
Ö 4.2.3  
Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05864  
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.660): Ersatzneubau Bahnhofsbrücke, hier: Machbarkeitsstudie zur Behelfsumfahrung Katharinenstraße    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
CDU - Anfrage von BM Christopher Lötsch: Parkplatzsituation Hochschulstadtteil
VO/2018/05917  
Ö 5.2.2  
Weiter Anfragen:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Baustellen Info-App Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05752
VO/2018/05875  
Ö 5.3.2  
Neubau Bahnhofsbrücke: Verkehrsverlagerung zugunsten der Staureduzierung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2018/05761
VO/2018/05876  
Ö 5.3.3  
Ladestation für Elektrofahrzeuge Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05769
VO/2018/05877  
Ö 5.3.4  
Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld; hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der CDU-Fraktion VO/2018/05779
VO/2018/05878  
Ö 5.3.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 5.3.6  
AM Sabine Halter (SPD): B-Plan "Howingsbrook"
VO/2018/05920  
Ö 5.3.7  
Antrag des BM Christopher Lötsch: Howingsbrook    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.03.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Anmietung: Wesloer Straße 112 ? Industriepark Schlutup      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse