Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 15.01.2018
SI/2018/225  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 51 und 52 ? Lichte Querstraße" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05619  
Ö 3.2  
Übertragung der Erschließung des Abschnitts 2 des Bebauungsplangebiets "09.16.00 - Kronsforder Landstr. / Vorrader Str. - Rothebek" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05653  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand: Ausbau Moislinger Allee    
Ö 4.2.2  
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Vertagt in der Bauausschusssitzung am 15.01.2018. Die Unterlagen leigen bereits vor.)
VO/2018/05630  
Ö 4.2.3  
Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610) (Vertagt in der Bauausschusssitzung am 15.01.2018. Die Unterlagen leigen bereits vor.)
VO/2017/05624  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hat am 23.02.2017 folgenden interfraktionellen Antrag zum Thema „Ver­lässliche Regeln für Ferienwohnungen“ beschlossen (VO/2016/04616):

 

Der Bürgermeister möge berichten,

 

-       ob und wenn ja in welcher Form bei der Ausarbeitung des Gesetzes zur Anpassung des Städtebaurechts eine Beteiligung von besonders betroffenen Städten, Kommunen und Kreisen, wie z.B. der Hansestadt Lübeck, stattgefunden hat.

 

-       Welche Auswirkungen hat das Gesetz zur Anpassung des Städtebaurechts, das auch die rechtliche Einordnung von Ferienwohnungen umfasst, auf den Standort Lübeck.

 

-       Wird die für die Hansestadt Lübeck vorgesehene Satzung zum Zweckentfremdungs­verbot von Wohnungen in Lübeck, die eine Begrenzung von Ferienwohnungen im Bereich der Altstadt vorsah, umsetzbar sein?“

 

   
    15.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.2.10 - zurückgestellt
   

 

   
    23.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

   
    25.01.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.4 - zurückgestellt
   

 

   
    05.02.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    20.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    22.02.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

 

Ö 4.2.4  
Ergänzender Sachstandsbericht Nördliche Wallhalbinsel ? Umset-zung des PIH Konzeptes 2018/2019 (5.610)
VO/2018/05720  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Bebauungsplan 07.32.00 Schlutuper Str. / Lauerhofer Feld
VO/2018/05730  
Ö 5.2.2  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30. November 2017 - Antrag der CDU-Fraktion VO/2017/05511 (Vertagt in der Bauausschusssitzung am 15.01.2018. Die Unterlagen leigen bereits vor.)
VO/2017/05590  
Ö 5.3.2  
Autofreies Quartier Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30. November 2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05512 (Vertagt in der Bauausschusssitzung am 15.01.2018. Die Unterlagen leigen bereits vor.)
VO/2017/05591  
Ö 5.3.3  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Radweg am Kleinen See und Brücke über die Wakenitz Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12.12.2017) Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/05572) (Vertagt in der Bauausschusssitzung am 15.01.2018. Die Unterlagen leigen bereits vor.)
VO/2018/05625  
Ö 5.3.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Unverzüglich einen Zebrastreifen einrichten
Enthält Anlagen
VO/2018/05686  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 15.01.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben:      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse