Auszug - Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Radweg am Kleinen See und Brücke über die Wakenitz Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12.12.2017) Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/05572)  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 05.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2018/05625 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Radweg am Kleinen See und Brücke über die Wakenitz
Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12.12.2017)
Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/05572)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll

Antrag der GAL-Fraktion:

Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 – Radweg am Kleinen See und Brücke über die Wakenitz

Im Produkt 541001 (Gemeindestraßen) wird der Investitionsbetrag für den Um- und Ausbau von Radwegen um 500.000 Euro erhöht, um den Radweg zwischen Gleisweg und der Radfahr- und FußgängerInnenbrücke über die Wakenitz in Richtung Osterweide zu sanieren und die Brücke zu verbreitern.

 

Herr Freitag möchte wissen, wie hoch die Kosten für die Instandhaltung und die Wiederherstellung des Weges wären und ob die Mittel im Haushalt vorhanden seien.

Frau Wulke-Eichenberg sagt zu, diese Informationen schnellstmöglich nachzuliefern.

 

Frau Friedrichsen erläutert, dass Herr Schott bereits im Bauausschuss berichtet hat und man sich geeinigt habe, dass erst einmal die saisonale Frequentierung des Weges inklusive der Brücke festgestellt werden solle. Daher sei ihrer Meinung nach der Antrag zu früh gestellt.

 

Herr Ramcke merkt an, dass dies die einzige Querungsmöglichkeit in dem Bereich zwischen Eichholz und der Ratzeburger Allee sei und man davon ausgehen müsse, dass eine höhere Nutzung stattfinden werde, je besser der Weg sei.

 

Frag Glogau gibt zu bedenken, dass die Brücke erst 2010 saniert wurde und sich in einem guten Zustand befände und auch eine Verbreiterung nicht ohne weiteres möglich sei. Hierbei sollte auch überlegt werden, dass Personalressourcen bei anderen Projekten dringend benötigt werden. Frau Glogau sagt zu, dass es ab Frühjahr 2018 die festgelegte Zählung dort geben werde.

 

Herr Voht stellt fest, dass die Bürgerschaft rund die Hälfte dieses Antrages schon in Verbindungen mit anderen Anträgen beschlossen habe und dementsprechend Mittel vorhanden seien. Seiner Meinung solle die Priorität auf die vielen weitaus schlechteren Fuß- und Radwege in der Hansestadt Lübeck gelegt werden.

 

Herr Dr. Brock weist darauf hin, dass der Weg damals als Drägerwanderweg der Stadt geschenkt wurde und dementsprechend solle man sich darüber Gedanken machen, die weitaus schlechteren Abschnitte dieses Weges zu sanieren.

 

Herr Rosenbohm merkt an, dass der asphaltierte Abschnitt von Eichholz bis zur Brücke mit relativ geringen finanziellen Mitteln ausgebessert werden könne.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen den Antrag:12 Stimmen

Enthaltungen:2 Stimmen

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.