Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 05.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

1.2   Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

 

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

 

Öffentlicher Teil:

4.2.4Ergänzender Sachstandsbericht Nördliche WallhalbinselVO/2018/05720              - Umsetzung des PIH Konzeptes 2018/2019 (5.610)

 

Herr Freitag beantragt die Vertagung des Berichtes unter TOP 4.2.2 (Ablaufoptimierung von Großprojekten) um eine Sitzung, da die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf habe.

Herr Ramcke beantragt die Vorziehung des TOP 5.3.4 (Antrag: Unverzüglich einen Zebrastreifen einrichten), da hierzu Gäste anwesend sind, für die er dann auch Rederecht beantragen wolle.

Herr Pluschkell beantragt den TOP 5.3.4 solange zu vertagen, bis er eine Antwort auf seine in der Bauausschusssitzung am 15.01.2018 gestellten Anfrage zum selben Thema erhalten habe.

Der Vorsitzende schlägt vor, den TOP 5.3.4 an den Anfang der 5-er TOP zu ziehen, ihn zu diskutieren und dann ggf. zu vertagen. Herr Pluschkell erklärt sein Einverständnis zu diesem vorgeschlagenem Verfahren.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP sowie die Vertagung des TOP 4.2.2.