Tagesordnung - 72. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 72. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 23.01.18 öffentl. Teil
HA-72.Sitzung-2018_02_20_Faltblatt Jahresabschluss 2016-Seite2
HA-72.Sitzung-2018_02_20_Faltblatt Jahresabschluss 2016-Seite1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2018
SI/2018/203  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Persönliche Vorstellung des neuen GF der Netz Lübeck GmbH, Herrn Dr. Jens Meier    
Ö 3.2  
Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Zurückgestellt am 23.01.18)
VO/2017/05494  
Ö 3.3  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer - Aufforderung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25 (Zurückgestellt am 23.01.18)
VO/2018/05698  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM André Kleyer: Darstellung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohnerfrage zum Thema Yorckstraße 23 ? 25 / VO/2018/05698 (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)    
Ö 3.4  
FDP - Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Sachstand der Entwicklung des ehemaligen Garagenhofes/Tankstelle am Standort Wallstraße 3 (ehemals Schulze & Oltmanns).
VO/2018/05755  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Jahresabschluss 2016    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage AM M. Niewöhner betr. Akteneinsicht    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Armuts- und Sozialbericht, Zwischenbericht 2015/2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05472  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2017/18
Enthält Anlagen
VO/2018/05719  
Ö 4.3  
LÜBECK überMORGEN (Zurückgestellt am 23.01.18)
VO/2017/05367  
Ö 4.4  
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Zurückgestellt am 23.01.18)
VO/2018/05630  
Ö 4.5  
Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610) (Zurückgestellt am 23.01.18)
VO/2017/05624  
Ö 4.6  
Straßenausbaubeiträge (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2018/05785  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
15. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 14. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/05665  
Ö 5.2  
Wahl der Vertrauenspersonen / StellvertreterInnen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2018/05760  
Ö 5.3  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2018/05670  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan der EBL 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05612  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag/Anlaß/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf  9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

   
    15.02.2018 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag/Anlass/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf 88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf    49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf  49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

 

   
    20.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag/Anlaß/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf  88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf    49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf  49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

   
    22.02.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf 88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf    49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf  49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.5  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.921.600,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/05646  
Ö 5.6  
Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2018/2019 ? Projektfreigabe (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05678  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds André Kleyer - Beantragung von Fördermitteln aus dem Kommunalpaket für Schulbau, Schultoiletten,Sportstätten und Feuerwehrhäuser
VO/2018/05724  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Antwort auf Anfrage AM R. Lüttke betr. Annahme von Spenden      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 12.3     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft, Reduzierung der Probezeit für ein Amt mit leitender Funktion und Beförderung      
N 13.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.3     Besserungsschein LHG: Sachstandsbericht betreffend Aktualisierung Eckpunkte      
N 13.4     Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Kronsforder Hauptstraße      
N 13.5     Verkauf eines Grundstücks Am Ährenfeld      
N 13.6     Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Abschluss eines "Letter of Intent" zur Ansiedelung zweier Sportvereine sowie des TSB Lübeck e.V.      
N 13.7     Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss und Freytag Ingenieurbau AG betr. streitige finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660) (Die VO 5762 wird mit dieser Vorlage ausgetauscht (Neu: Anlage 2 - ergänzende Begründung))      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 23.01.18 öffentl. Teil (155 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich HA-72.Sitzung-2018_02_20_Faltblatt Jahresabschluss 2016-Seite2 (376 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich HA-72.Sitzung-2018_02_20_Faltblatt Jahresabschluss 2016-Seite1 (525 KB)