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Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds André Kleyer - Beantragung von Fördermitteln aus dem Kommunalpaket für Schulbau, Schultoiletten,Sportstätten und Feuerwehrhäuser  

 72. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2018/05724 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds André Kleyer - Beantragung von Fördermitteln aus dem Kommunalpaket für Schulbau, Schultoiletten,Sportstätten und Feuerwehrhäuser
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Saxe führt aus, dass die Landesregierung für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Kommunalpaket noch keine Richtlinien erlassen habe, daher kann sich die HL zum jetzigen Zeitpunkt nicht um Fördermittel bewerben. Er schlägt vor, den Antrag zurückzustellen, bis Ausschreibungsbedingungen und Förderrichtlinien vorliegen.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung

des Antrags wie vorgeschlagen zu.