Auszug - FDP - Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Sachstand der Entwicklung des ehemaligen Garagenhofes/Tankstelle am Standort Wallstraße 3 (ehemals Schulze & Oltmanns).  

Herr Rathcke stellt mit der Vorlage 2018/05755 folgende Anfrage:

„Wie ist der aktuelle Sachstand zur Entwicklung des ehemaligen Garagenhofes/Tankstelle am Standort Wallstraße 3 (ehemals Schulze & Oltmanns)?

Liegt inzwischen ein sichergestelltes Finanzierungskonzept vor?

Falls noch immer kein Finanzierungskonzept vorliegt, wie lange wird dieser Standort dem Verein Defacto Art e.V. noch zur Verfügung gestellt?

Wie hoch ist die Miete/Pacht, die der Verein Defacto Art e.V. seit dem seit Juni 2014 laufenden Bürgerschaftsantrag für die Nutzung des Standortes zahlt?“

Herr Senator Schindler teilt hierzu mit, dass der Verein mit einer Stiftung in Verhandlung bezüglich einer Finanzierung des Projekts steht. Ergebnisse sind für Ende März 2018 angekündigt. Ein Finanzierungskonzept liegt aufgrund der derzeit laufenden Verhandlungen noch nicht vor. Das Gelände wird dem Verein während der Projektentwicklungsphase unentgeltlich zur Verfügung gestellt, sobald das Projektkonzept vorliegt, soll ein Erbpachtvertrag geschlossen werden, der sich in Vorbereitung befindet.

Hierzu sprechen Herr Rathcke und Frau Schopenhauer.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.